Stopp aller Atomtransporte! Lemgoer Grüne bei Demonstration in Hameln
Anfang 2010 will der Atomkonzern E.ON plutoniumhaltige Mischoxid-(MOX) Brennelemente von der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield in das AKW Grohnde bei Hameln transportieren. Acht von geplanten 64 Brennelementen sollen zunächst per Schiff über die Nordsee gebracht und anschließend mit zwei LKWs ins AKW Grohnde transportiert werden. Gleichzeitig fordert E.ON massiv den Weiterbetrieb alter Atomkraftwerke in Deutschland und behindert den Ausbau erneuerbarer Energien.
Mehrere Mitglieder der Lemgoer Grünen haben die Demonstration des Anti-Atom-Forums in Hameln unterstützt.
„Es kommt auf den Menschen an“ – Grüner Neujahrsempfang setzt Zeichen für Klimapolitik
Beim Grünen Neujahrsempfang: Dr. Burkhard Pohl (OV Lemgo, Matthias Carl (IHK), Ute Koczy MdB, Gertrud Lehmann (OV Lemgo), Dr. Hermann Ott MdB
Am vergangenen Montag fand der erste Neujahrsempfang der Lemgoer Grünen statt. In einem gut gefüllten Stadtpalais konnten die Sprecher des Ortsverbandes, Gertrud Lehmann und Dr. Burkhard Pohl, neben zahlreichen grünen Aktiven und Bürgermeister Dr. Austermann auch Vertreter aus Wirtschaft, Hochschule, Stadt, Parteien und Nicht-Regierungs-Organisationen begrüßen. Anlässlich der weltweiten Klimadebatte und der Rückschritte in der deutschen Kohle- und Atompolitik stellte der Ortsverband den Empfang unter das Motto einer zukunftsgerichteten Energie- und Klimapolitik. Mehr »
Grüne wollen wirksamen Lärmschutz und Sofortmaßnahmen für Anlieger
Am 13. Januar hat der Verkehrsausschuss gegen die Stimmen der Grünen den Lärmaktionsplan der Verwaltung verabschiedet.
Hierzu erklärt Detlef Höltke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion:
„Der von der Verwaltung vorgelegte Lärmaktionsplan für die Herforder Str. und Richard-Wagner-Str. greift viel zu kurz und erhält keine einzige Sofortmaßnahme. Als einzige Maßnahme wird die Nordumgehung empfohlen, die, wenn sie überhaupt kommt, nach heutigen Gutachten lediglich 1,5 db Entlastung bringen wird. Dieser Wert liegt weit unter den von den Straßenbehörden geforderten 3 db Entlastung für einen überhaupt spürbaren Lärmschutz.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat daher die Verwaltung aufgefordert, die von den Anwohnerinnen und Anwohnern eingebrachten Vorschläge positiv zu verfolgen. Wir möchten einen wirksamen Lärmschutz jetzt - und nicht an St.Florian." Mehr »
Ute Koczy: Ruanda, Kongo, Mosambik - "Hope is the biggest motor of progress"
Unsere Lemgoer Bundestagsabgeordnete Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, weilte vom 7.-12. Januar in Afrika. Sie begleitete Entwicklungsminister Niebel auf seiner ersten Reise, zusammen mit einem Tross kritischer JournalistInnen.
Hier eine erste Zusammenfassung der Reise: Ute Koczy - Hope is the biggest motor of progress.
Offener Brief an Margot Käßmann: Grüne unterstützen Bischöfin gegen ihre Kritiker
In ihrer Neujahrsansprache hat die EKD-Vorsitzende Dr. Margot Käßmann die einseitig militärische Ausrichtung der deutschen und internationalen Afghanistan-Politik kritisiert. Zusammen mit vielen anderen unterstützen Lemgoer Grüne den offenen Brief an Frau Käßmann, den Sven Giegold (MdEP), Arvid Bell (Grüner Parteirat) und Agnieszka Malczak (MdB) verfasst haben. Der Brief unter dem Titel "Mehr Phantasie für den Frieden" fordert, konkrete Friedensstrategien politisch umzusetzen. Die VerfasserInnen wünschen sich "eine Kirche, die deutlich hörbar ist, wenn Menschenwürde verletzt, Frieden bedroht und Natur zerstört wird."
Zu den UnterzeichnerInnen zählen die Lemgoer MdB Ute Koczy und Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl.
Zum offenen Brief mit der Möglichkeit zur Unterschrift: http://www.peacenow.eu/
Eine Million neue Schulden - eine schwere Hypothek aus Berlin
Am 1.1.2010 tritt das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der Bundesregierung in Kraft. Zu den Folgen für Lemgo erklärt Dr. Burkhard Pohl, Fraktionssprecher der Lemgoer Grünen:
„Das Jahr 2010 beginnt für Lemgo mit einer schweren Hypothek. Wie der Beigeordnete auf Nachfrage der Ratsfraktion der Grünen mitgeteilt hat, belastet das ‚Wachstumsbeschleunigungsgesetz’ der schwarzgelben Bundesregierung den städtischen Haushalt mit 1 Mio Euro. Hinzu kommen weitere 0,7 Mio Euro als städtischer Anteil an den Unterbringungskosten nach SGB II.
Dies ist ein Tiefschlag für alle Bemühungen zur Haushaltsfestigung. Vor Ort streiten wir um jeden Cent für Freibäder, Sportanlagen und Jugendzentren, während Frau Merkel und Herr Westerwelle Gutverdienenden und Hoteliers weiteres kommunales Geld hinterherwerfen.
Wir begrüßen es, dass der Bürgermeister unsere Anfrage zum Anlass genommen hat, über den Städte- und Gemeindebund Protest gegen die Maßnahmen aus Berlin einzulegen.“ Mehr »
KWK-Studie der Landesregierung: Grüne begrüßen Modellfunktion Lemgos für NRW
Lemgos Vorreiterrolle bei der Eigenerzeugung von umweltfreundlicher Energie hat nun auch die Landeshauptstadt erreicht. Bereits seit August 2009 dient Lemgo als Modellstadt einer landesweiten Potenzialstudie zur Kraft-Wärme-Kopplung. Dies teilte Wirtschaftsministerin Christa Thoben jetzt in einem Brief an Reiner Priggen, energiepolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, mit. Die Ministerin hebt in ihrem Schreiben hervor, dass „der Stadt Lemgo der Ruf voraneilt, Wegbereiter der Kraft-Wärme-Kopplung zu sein.“
Die Fraktion der Lemgoer Grünen beglückwünscht die Stadtwerke und ihren Geschäftsführer Arnd Oberscheven zu diesem Erfolg. Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl: „Einmal mehr bestätigt sich die Vorzeigefunktion Lemgos als Stadt der innovativen und sauberen Energie. Wir werden die Stadtwerke nach Kräften weiter auf ihrem Weg unterstützen, klimafreundliche Energie in Eigenverantwortung zu erzeugen und zum Wohle der ganzen Region zu vermarkten.“
Wieder mit Doppelspitze - Grüne wählen neuen Ortsvorstand
Der Ortsverband der Lemgoer Grünen hat bei seiner Jahreshauptversammlung im "Roten Band" am 8.12.09 einen neuen Vorstand gewählt. Neue Sprecherin ist Gertrud Lehmann. Die Fachlehrerin und Schneidermeisterin saß bereits in Höxter für die Grünen im Stadtrat und ist derzeit stellvertretendes Mitglied im Sozialausschuss. Der bisher alleinige Sprecher Dr. Burkhard Pohl wurde in seinem Amt bestätigt. Michaela Krause agiert wie bisher als Kassiererin.
Dem Vorstand gehören als BeisitzerInnen außerdem Claudia Stolz-Stratemann, Inka Stratemann, Dietmar Warnholtz, Thomas Zimmermann sowie Dario Portong an. Mehr »
Kein Unterricht in schadstoffbelasteten Räumen - unsere Stellungnahme zum Schulverbund Ostschule-Brake
Der Rat hat am 14.12.09 mit den Stimmen von SPD, BfL und FDP den Beschluss zur Errichtung einer Verbundschule Ostschule/Brake aufgehoben. Dieser Beschluss war von der Bezirksregierung vorab als rechtswidrig bescheinigt worden, so dass der Bürgermeister diesen Beschluss beanstanden muss.
Die Fraktion der Grünen hat vor diesem rechtlich fragwürdigen Hintergrund dem Antrag nicht zustimmen können. Außerdem kritisieren wir das Fehlen jeglicher Umsetzungsvorschläge in finanzieller und räumlicher Hinsicht. Vielmehr wollen die befürwortenden Parteien offenbar weiterhin in den formaldehyd-belasteten Räumen unterrichten lassen. Von Seiten der SPD wurde sogar offen die Zukunft der Ostschule in Frage gestellt und somit eine Schule gegen die andere ausgespielt. Einem solchen Vorgehen können wir uns nicht anschließen.
Die Stellungnahme von Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl im Rat hier im Wortlaut. Mehr »
Die Umbenennung der Bürgermeister-Gräfer-Schule – ein Beitrag zur Erinnerungskultur in Lemgo
Der Rat der Alten Hansestadt Lemgo hat am 14.12.2009 dem Antrag der Bürgermeister-Gräfer-Schule auf Umbenennung zugestimmt. Damit hat er auch die lange intensive Debatte von Lehrenden, Lernenden und Eltern an dieser Schule gewürdigt. Die Schulleiterin Elisabeth Webel hatte diesen Prozess im Schulausschuss dargestellt und im Vorfeld der 50-Jahr-Feier um eine rasche Entscheidung gebeten. Der Ratsbeschluss hat darüber hinaus der Forderung vieler Lemgoer Bürgerinnen und Bürger aus den letzten Jahrzehnten der Gräfer-Debatte entsprochen. Wir Grünen begrüßen diese Entscheidung.
Hier die Rede von Detlef Höltke im Rat. Mehr »
Grüne Anfrage zum neuen Schuldenbeschleuniger der Bundesregierung
Die schwarzgelbe Bundesregierung hat das sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Wir möchten wissen, wie teuer die Wohltaten für Hotels und reiche Eltern die Stadt Lemgo kommen werden. Anbei unsere Anfrage vom 30.11.09 an den Rat.
Alles Gute zum Nikolaus von Angela und Guido
Am vergangenen Freitag hat die schwarz-gelbe Regierung das sog. "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" durch den Bundestag gebracht. Hierzu erklärt unsere Lemgoer Bundestagsabgeordnete Ute Koczy:
"Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wächst nicht die Wirtschaft, sondern der Schuldenberg, die Bürokratie und die soziale Ungerechtigkeit. Zum Nikolaustag gibt es von der Bundesregierung für Reiche alles Gute, für Arme die Rute."
Nationalpark Senne muss jetzt kommen
Zu der heutigen Presseberichterstattung, dass die britischen Konservativen
im Fall eines Sieges bei den Unterhauswahlen die britischen Streitkräfte
aus Deutschland abziehen wollen, erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete
Sigrid Beer:
"Die CDU und FDP in OWL müssen nun endlich ihre Blockadepolitik
hinsichtlich der Errichtung eines Nationalparks Senne aufgeben. Egal wer
die Wahlen in Großbritannien gewinnt, werden die Soldaten schneller aus
Deutschland abgezogen werden als sich das die Befürworter der
Truppenkontingente heute vorstellen können.
Antrag an Rat: Grüne fordern Koordinierungsstelle Integration für Lemgo
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert die Schaffung einer Koordinierungsstelle Integration als Stabsstelle des Bürgermeisters. Wir halten es für notwendig, dass Lemgo neue Impulse für das Miteinander in der Einwanderungsgesellschaft setzt. Angesichts der unbefriedigenden Zahlen des Demografieberichtes gerade in den Bildungserfolgen von Migrantinnen und Migranten besteht Handlungsbedarf. Hand in Hand mit der Einrichtung einer zentralen Koordination sollte unter Mitwirkung aller Akteure gemeinsam ein Lemgoer Integrationskonzept entstehen.
Lob für Wallquerungen: Verkehrsministerium schlägt Lemgoer Projekt für Fahrradpreis vor
Die Lemgoer Wallquerungen stehen auf der Auswahlliste zur "Fahrradfreundlichsten Entscheidung 2009". Im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums und der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte ermittelt eine Jury die besten kommunalen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Deutschland.
Link zur Auswahlliste "Best for Bike 2009" und zur Projektseite: Best for Bike.
Wir Grünen freuen uns über diese Auszeichnung der Lemgoer Verkehrspolitik und sehen uns in unserer Förderung des nicht-motorisierten Verkehrs bestätigt. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass einige Lemgoer Parteien immer noch ein bundesweites Vorzeigeprojekt wieder abschaffen wollen. Wir gehen aber davon aus, dass sich auch bisherige Gegner von den sichtbaren Erfolgen überzeugen lassen.
Integration als kommunale Aufgabe - Fraktion trifft Detmolder Koordinator
Wie kann die Kommune wirksame Integrationsarbeit leisten? Die Fraktion der Grünen hatte am letzten Donnerstag den Koordinator für Integration der Stadt Detmold, Herrn Stefan Fenneker, zu Gast. Er informierte über die Aktivitäten seines Amtes vor Ort und über das Detmolder Integrationskonzept. Mehr »
Frischer Wind für Lemgos Energieversorgung: Grüne besuchen Windkraftanlage am Wiembecker Berg
Seit zwei Tagen ist die neue Windkraftanlage am Wiembecker Berg in Betrieb. Grund genug für den Grünen Ortsverband, dem neuen Schmuckstück erneuerbarer Energie einen Besuch abzustatten. Mit dabei: Stadtwerke-Geschäftsführer Arnd Oberscheven und der Leiter der Abteilung Leitungsnetze, Uwe Franzmeyer.
Für die neue Ratsperiode heißt es für uns: Wir Lemgoer Grünen werden uns im Rat und Ausschüssen konsequent für den Klimaschutz und die umfassende kommunale Daseinsvorsorge einsetzen. Mehr »
Niebel und Kopp: Beim Entwicklungsministerium waren Posten, nicht Kompetenz gefragt
„Das ist eine Übernahme durch die Gegner“ urteilt Ute Koczy, lippische Bundestagsabgeordnete, und entwicklungspolitische Sprecherinn für Bündnis 90/Die Grünen über die Vergabe von Posten der neuen Koalition.
Elke Kuhlmann und Doris Scheffler verabschiedet – Grüne Fraktion formiert sich neu
Bei ihrer letzten Sitzung der aktuellen Ratsperiode hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Vorsitzende Elke Kuhlmann mit Beifall verabschiedet. Gleichzeitig dankten die Anwesenden der scheidenden Fraktionsgeschäftsführerin Doris Scheffler für ihre jahrelange Tätigkeit. Mehr »
Grundschule Brake: Unser Brief an die Schulpflegschaft (17. April 2009)
Im Vorfeld des neuen Schulentwicklungsplanes hatte uns die Schulpflegschaft der Verbundschule Ostschule/Brake um eine Stellungnahme zur Zukunft des Teilstandortes Brake gebeten. Wir dokumentieren unsere Antwort und unsere Einladung zu einem Gespräch mit der grünen Fraktion. Diese Einladung haben wir auf der Podiumsdiskussion am 6.10.09 erneuert. Mehr »
„Wer schützt die Solarindustrie vor der FDP?“
Zu den gestrigen Äußerungen im Handelsblatt von Gudrun Kopp, energiepolitische Sprecherin der FDP- Bundestagsfraktion aus Lippe, erklärt die grüne Abgeordnete Ute Koczy aus Lippe: „Wer schützt in der neuen Bundesregierung die Solarindustrie vor der FDP? Wer bei der Solarstromförderung mit dem Rasenmäher ran gehen will, gefährdet tausende Arbeitsplätze. Der Vorstoß von Gudrun Kopp muss auch in Lippe auf Widerstand stoßen. Denn die lippischen Solarfirmen und lokalen Unternehmen sind Jobmotoren in unserer ländlichen Region, sowie im strukturschwachen Osten.
Der vollständige Artikel in der Lippischen Wochenschau, 2.10.09 Mehr »
Schlechter Wahlverlierer SPD
Die SPD Lemgo hat bei der Lemgoer Kommunalwahl noch einmal sechs Prozent verloren und die Quittung für eine verfahrene Politik der Totalverweigerung erhalten.
Nun will sie das Rad zurück in die verkehrspolitische Steinzeit drehen. Gerade erst wurde Lemgo zur fahrradfreundlichen Stadt gekürt – und prompt möchte Herr Golabeck das Rad wieder hintenan stellen. Er möchte an der Hauptverkehrsader des Lemgoer Rad- und Fußverkehrs wieder das Recht des PS-Stärkeren gelten lassen.
Dazu passt, dass die SPD auch auf die dringend nötigen Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung verzichten will und somit den Haushalt der Stadt weiter belasten möchte.
So heißt es auch nach der Wahl: SPD – die Autofahrerpartei. Mit den Lemgoer Sozialdemokraten hat eine fortschrittliche Verkehrspolitik keine Zukunft.
Politisch heißt es unter dem alten und neuen Fraktionschef offenbar: Zurück in den Schützengraben.
Sie haben noch kurzfristig Fragen zur Bundestagswahl? Sie wollen wissen, warum Sie Bündnis 90/Die Grünen wählen sollen? Sie möchten uns noch Ideen mit auf den Weg geben?
Kein Problem! Denn vom 24. September 18:00 Uhr bis zum 27. September 18:00 Uhr sind wir Grünen NONSTOP für Sie da! Mehr »
Grüne Atomkraft-Aktion in Lemgo
Am Donnnerstag um 16-18 Uhr fand in der Lemgoer Innenstadt eine Aktion der Grünen für den Atomausstieg statt. Drei AKW-Experten in Strahlenschutzanzügen versuchten, einen Plutoniumbehälter in Lemgo zu entsorgen - da ja das Lager im niedersächsischen Asse nicht mehr sicher ist. Zwar fand sich unter den Passantinnen und Passanten niemand, der die strahlende Ware im Keller aufbewahren wollte. Die grünen Informationen zum Atomausstieg wurden dafür gern genommen.
Atomausstieg fortsetzen - Schwarz-Gelb nein danke!
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Zweitstimme Grün! Große Koalition verhindern - und Schwarz-Gelb sowieso!
Liebe Wählerinnen und Wähler,
in einer Woche ist der diesjährige Wahlmarathon am Ziel und wir werden wissen, welche Politik in Deutschland in den nächsten Jahren zum Zuge kommen soll. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen keine große Koalition mehr und erst recht keinen Schwarz-Gelben Rückschritt.
Aus eben diesem Grund führt kein Weg an der Zweitstimme für die Grünen vorbei. Mehr »
Menschenrechte in Afghanistan: Gut besuchte Veranstaltung mit Barbara Lochbihler
Die grüne Bundestagsabgeordnete Ute Koczy lud zu der Veranstaltung "Menschenrechte in Afghanistan: Wahlen, Krieg und Verantwortung" ein. Zu Gast waren die Europaabgeordnete Barbara Lochbihler (Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und ehemalige Generalsekretärin von amnesty international) und Dor Mohammad Mobrahm vom Afghanischen Kulturverein Lippe. Das Thema Afghanistan bewegt viele Menschen. Die Veranstaltung war dementsprechend sehr gut besucht. Mehr »
Grünes Ratsteam steht
Die künftige Ratsfraktion der Lemgoer Grünen hat ihren Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender wird Dr. Burkhard Pohl, erster Stellvertreter ist Detlef Höltke. Als weitere StellvertreterInnen wurden die Ratsmitglieder Michaela Krause und Janosch Stratemann gewählt. Der Vorstand soll nach Besetzung der Ausschüsse von der neuen Gesamtfraktion bestätigt werden. Mehr »
"Ehrliche Bilanz ziehen, ergebnisoffen debattieren" - Stellungnahme von Ute Koczy zu Afghanistan
Mehrere Bundestagskandidatinnen und -kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, die zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 antreten, sowie weitere UnterstützerInnen haben eine Stellungnahme zur Situation in Afghanistan verfasst. Darin schreiben die UnterzeichnerInnen, was aus Ihrer Sicht unter einer verantwortungsvollen Afghanistanpolitik zu verstehen ist und an welche Voraussetzungen sie ihr Abstimmungsverhalten zum ISAF-Mandat im Deutschen Bundestag knüpfen werden.
--> Stellungnahme grüner BundestagskandidatInnen zur Afghanistanpolitik
Am Montag, 21. September, 19 Uhr im Stadtpalais, werden wir zusammen mit der MdEP Barbara Lochbihler die Diskussion zu den Wahlen und dem Krieg in Afghanistan fortsetzen.
Grüner Aktionsstand am Samstag: Mit Elektroautos aus der Ölkrise
Jetzt hat es auch die Bundesregierung erkannt: Der Autoverkehr der Zukunft gehört dem Elektroantrieb. Das ausgerufene Aktionsprogramm der Regierung ist allerdings viel zu bescheiden ausgelegt und nur ein erster Schritt.
Die Elektromobilität mit Strom aus Erneuerbaren Energien ist klimafreundlich, leise, schadstofffrei und beendet die Abhängigkeit vom Öl. Deshalb fordern Bündnis90/Die Grünen eine Kaufprämie für Elektroautos - statt neuer Abwrackzuschüsse für Benziner. Am Samstag, 12. September stellen die Lemgoer Grünen ab 9.30 Uhr vor der Sparkasse den "City EL" vor. Ursin Wieneke wird allen Interessierten Rede und Antwort stehen.
Weiter geht's - Mehr Grün in den Bundestag!
Ab heute neu plakatiert: Ute Koczy - unsere MdB aus Lemgo.
Nach kurzer Verschnaufpause nähert sich die Bundestagswahl. Für Lemgo und Lippe tritt Ute Koczy an - aus Lippe für's Ganze! Wir wünschen Ute alles Gute und werden sie im Wahlkampf nach Kräften unterstützen.
Unsere Termine: 5. September - Fahrt zur Anti-Atom-Demo in Berlin; 12. September - Infostand mit Elektromobil vor der Sparkasse; 21. September - Podium mit Barbara Lochbihler (MdEP, ehemals Geschäftsführerin Amnesty International), 19 Uhr, Stadtpalais Lemgo; 24. September - Lemgo sagt: Atomkraft Nein Danke! in der Innenstadt; 25.-27. September - Drei Tage Wach, Drei Tage Grün.
DANKE FÜR IHRE STIMME! - Vier grüne Sitze im Stadtrat!
Wir haben bei der Lemgoer Ratswahl 8,6% der Stimmen geholt und damit 4 Ratsmandate. Dies ist für uns ein Auftrag, weiter konsequent und konstruktiv grüne Politik im Rathaus zu betreiben: für besseres Klima, für modernen Verkehr, für gerechte Bildung und für soziale Teilhabe. Dabei stellen wir uns der Verantwortung für das Wohl unserer Stadt.
Wir danken allen WählerInnen für die Unterstützung im Wahlkampf und am Wahltag.
Zum Wahlausgang erklärt Burkhard Pohl, Sprecher des Ortsverbandes und grüner Bürgermeisterkandidat: Mehr »
Am Sonntag, 30.8. - alle Stimmen auf Grün!
Am 30.8. werden für die nächsten 5 Jahren die Weichen für die Lemgoer Kommunalpolitik gestellt. Wir Grünen bitten um Ihre Stimme, um weiterhin eine verantwortungsvolle Politik für Lemgos BürgerInnen zu betreiben - ob Jung oder Alt, Frau oder Mann, hier oder anderswo geboren, ob Stadtzentrum oder Ortsteil: für soziale Gerechtigkeit, für gutes Klima in Umwelt und Verkehr, für gerechte Bildungschancen und für Toleranz und gutes Miteinander. Hier ist unsere Bilanz. Mehr »
Gutes Klima für Lemgo - Ihre Bürgermeisterstimme für Burkhard Pohl!
Liebe Lemgoerinnen und Lemgoer,
am 30. August gilt es: Sie entscheiden, ob ein neuer Bürgermeister für frischen Wind im Rathaus sorgen wird, oder ob politisch in die Jahre gekommene Kandidaten weiter auf eingefahrenen Straßen bleiben. Mit dem Motto "Gutes Klima für Lemgo" biete ich Ihnen eine Alternative: für ein gutes Miteinander in unserer Stadt für alle Bevölkerungsgruppen, für eine konsequente Klimapolitik und für umweltfreundliche Verkehrswege, für gerechte Bildung für alle und einen guten Standard in Ganztag und Kitas. Mehr »
Im grünen Lemgo - Boule-Abend im Lippegarten
Nils Donat nimmt Maß für den Rat 2009
Ein entspannter Ausklang des Wahlkampfes: Der Lippegarten erwies sich einmal mehr als eine grüne Oase zum Boulen und gemütlichen Zusammensein.
Am 30.8. können Sie viermal wählen - den Bürgermeister und den Lemgoer Stadtrat, den Landrat und den Kreistag.
Wir bitten Sie um Ihre Stimmen. Für ein solidarisches Lemgo, für Klimaschutz und umweltfreundlichen Verkehr, für gerechte Bildung und regionale Wirtschaftsförderung, für eine weitblickende Finanzpolitik, für eine zugleich ökologische, soziale und ökonomische Stadtentwicklung, für Toleranz und kulturelle Vielfalt.
GUTER RAT IST GRÜN!
22.August, Lippegarten: Kundgebung gegen ProNRW. Aufruf gegen Pro NRW
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger für den morgigen Samstag, 22.8., zur Kundgebung mit Livemusik und Kultur gegen die Partei ProNRW auf. Beginn ist um 12 Uhr im Lippegarten, Lemgo.
Anbei veröffentlichen wir noch einmal unseren Wahlaufruf für Toleranz und gegen Fremdenhass, den wir Lemgoer Grünen initiiert und zusammen mit drei Parteien unterzeichnet haben. Mehr »
Wie grün bist Du?
Jetzt online: Die Entscheidungshilfe zur Wahl - der Grün-O-Mat. Hier geht es zur Version für die Lemgoer Kommunalwahl und für die Bundestagswahl.
Britta Haßelmann in Lemgo: Demografischer Wandel als Chance – für ein neues Miteinander in der Gesellschaft
Auf Einladung der Lemgoer Grünen informierte die grüne MdB Britta Haßelmann am vergangenen Mittwoch über politische Folgerungen aus dem demografischen Wandel. Sie skizzierte dabei wichtige Punkte des Neuen Grünen Gesellschaftsvertrages, unter anderem die Bürgerversicherung als Überwindung des Zweiklassensystems in der Krankenversicherung und die Abschaffung des Ehegattensplittings. Mehr »
Tai Chi im Abteigarten - Grün bewegt (sich)
Entspannung im Grünen - Kraft tanken für den Wahlkampf und den Restsommer. Mit diesem Ziel trafen sich an der Sehstation Abteigarten interessierte BürgerInnen zu einem Tai Chi-Schnupperkurs mit Rainer Galota und einem anschließenden Picknick mit Grünbeilage. Geist und Körper in Bewegung halten: dieses Prinzip wird uns auch durch die kommenden Wochen des Wahlkampfes begleiten.
Pro NRW - Wer und Was hinter der Fassade steckt
Die Partei ProNRW tritt in Lemgo bei den Kommunalwahlen 2009 an. Nach außen tarnt sie sich als "Bürgerbewegung", doch davon sollte sich niemand täuschen lassen. Der Vorstand dieser Partei hat mehrheitlich eine rechtsextreme Vergangenheit mit Kontakten zu NPD, Republikanern oder Neonazi-Gruppen wie den Freien Kameradschaften. Und auch ihre Forderungen, die nichts mit Kommunalpolitik in Lemgo zu tun haben, wiederholen alte deutschtümelnde und ausländerfeindliche Klischees. Ihre Kandidaten selbst verstecken sich. Mehr »
„Guter Rat ist Grün“: Lemgoer Grüne stellen Wahlprogramm vor
Detlef Höltke, Dr.Burkhard Pohl, Michaela Krause (v.l.n.r.). Foto: Lippische Landeszeitung
Mit deutlichen Akzenten im Klimaschutz, Bildung, Verkehr und Wirtschaftsförderung gehen die Lemgoer Grünen in die Kommunalwahl 2009. Auf einer Pressekonferenz im Energie- und Umweltzentrum stellten sie jetzt ihr Wahlprogramm unter dem Titel „Guter Rat ist Grün“ vor. Mehr »
Politik nach Gutsherrenart - Uhlenbergs Naturschutzpolitik in der Senne
„Umweltminister Uhlenbergs „Geheimvertrag“ mit dem britischen Militär gegen den Nationalpark Senne ist ein Skandal“, empört sich die lippische Bundestagsabgeordnete Ute Koczy von Bündnis 90/Die Grünen. Mehr »
Fahrradfreundliches Lemgo - ein grüner Erfolg für die ganze Stadt
Heute erhält Lemgo vom Verkehrsminister des Landes NRW als erste lippische Kommune das Gütesiegel „fahrradfreundliche Stadt“. Damit wurden die zahlreichen grünen Initiativen der letzten Jahre bestätigt, den Radverkehr in Lemgo zu stärken und neue Wege auszuweisen.
Am 9. März hatte die Kommission der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden (AGFS) wichtige Punkte in der Stadt mit dem Fahrrad angefahren und anschließend Lemgo als 50. Mitglied in die AGFS aufgenommen. Besonders die Vorfahrtsregelung auf dem Wall war von den Gutachtern als positiv und zukunftsweisend gelobt worden. Mehr »
Parkplätze am EKG: Es geht um eine tragfähige und gerechte Lösung für Lemgo
Zur Bewirtschaftung der Parkplätze am EKG nimmt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen abschließend wie folgt Stellung:
Für die Fraktion der Grünen in Lemgo ist es wichtig, dass die vorhandenen Parkplätze in der Kernstadt für die Allgemeinheit nutzbar, bewirtschaftet und flächensparend bereitgestellt werden. Zugleich müssen der öffentliche Nahverkehr und der nicht motorisierte Verkehr ausgebaut und für die kurzen Wege in der Stadt attraktiv gemacht werden. In dieser Richtung ist durch den Stadtbusverkehr und durch viele Maßnahmen viel Positives in Lemgo geschaffen worden, worum uns andere Städte vergleichbarer Größe beneiden.
Brake: Zukunftsfähige Perspektive für Hennig-Gelände
Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 9.6. den Bebauungsplan für das Hennig-Gelände in Brake auf den Weg gebracht. Detlef Höltke, Ratsmitglied der Grünen und Mitglied des Ausschusses, begrüßt diese Entscheidung:
"Nun ist der Weg frei für eine zukunftsorientierte Entwicklung des Hennig-Areals." Mehr »
Europawahl: Lemgoer Grüne sehr zufrieden mit Wahlergebnis
Die Lemgoer Grünen zeigen sich sehr zufrieden mit dem Verlauf der Europawahl in Lemgo. „Die Wahlbeteiligung hat zugenommen, wenn auch auf niedrigem Niveau. Wenn man bedenkt, wie wenig Werbung in den Medien für Europa gemacht wurde, zeigt dies von einem stabilen politischen Gemeinwesen“, so Burkhard Pohl, Sprecher des Ortsverbandes. Mehr »
Grüne wollen das Projekt Stolpersteine dauerhaft im Stadtbild verankern
Nach der ersten Verlegung von "Steinen gegen das Vergessen" am 03.06. > 09 setzen sich Bündnis 90/Die Grünen für eine dauerhafte Fortsetzung des Projektes auf breiter Basis ein. Mehr »
Grüne protestieren gegen Ausbau der militärischen Nutzung der Senne
Gegen Kampfdörfer: José Bové (Mitte), Sven Giegold (2.v.r.), Ute Koczy (3.v.r.)
Die lippischen und nordrhein-westfälischen Grünen haben am Montag mit einer Kundgebung in Augustdorf (Kreis Lippe) ihre Forderung «Keine Kampfdörfer in der Senne» unterstrichen. «Wir wollen in eine ökologische und wirtschaftliche Zukunft für die Senne-Region investieren. Deshalb brauchen wir den Nationalpark und keinen weiteren Ausbau der militärischen Nutzung», sagte der Spitzenkandidat der NRW-Grünen für die Europawahl, Sven Giegold. Mehr »
Stolpersteine gegen das Vergessen - ein wichtiger Beitrag zur Erinnerungsarbeit
Der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen begrüßt die Verlegung der ersten Lemgoer Stolpersteine am 3. Juni 2009 und lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ein. Mehr »
Genmais - Das kommt nicht in die Tüte! Grünes Popcorncert am 30.Mai
Für kommenden Samstag, 30.Mai, laden wir zu unserer Aktion „Genmais – Das kommt nicht in die Tüte!“ ein: Wir servieren von 10-13 Uhr Popcorn aus ökologischen Zutaten vor der Lemgoer Sparkasse. Mehr »
Grüne Liste für Kommunalwahl steht - Burkhard Pohl ist Bürgermeisterkandidat
Auf ihrer Mitgliederversammlung zur Kommunalwahl haben die Lemgoer Grünen Dr. Burkhard Pohl einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt.
Außerdem stellten die Grünen ihre Reserveliste und Wahlkreiskandidaten zur Kommunalwahl auf. Die Liste wird von Burkhard Pohl, Detlef Höltke und Michaela Krause angeführt, auf weiteren Plätzen folgen Janosch Stratemann für die Grüne Jugend, sowie Ingrid Lehmeier, Dieter Koch, Waltraud Gedeik, Ludger Brohl, Ingrid Koch, Inka Stratemann, Nadine Haase und Nils Donat. Mehr »
Senne: Grüner Antrag fordert Mitspracherecht der Kommunen
Die Grüne Bundestagsfraktion hat auf Initiative unserer lippischen MdB Ute Koczy einen Antrag zum geplanten Ausbau des Truppenübungsplatzes Senne verabschiedet und wird diesen in den Deutschen Bundestag zur Beratung einbringen.
Domino - der TV-Spot zur Europawahl
Mit grünen Ideen aus der Krise - unser Spot zur Europawahl hat Premiere! Mehr »
Tag der Arbeit am 1. Mai: Grün schafft Arbeit – viele Jobs für unsere Region durch grünen New Deal
Im Zeichen der Wirtschafts- und Klimakrise gilt jetzt, mehr denn je: Zukunftsinvestitionen vorantreiben, Arbeitsplätze schaffen, den Menschen eine Perspektive geben. Wir Grünen fordern darum kreditfinanzierte Investitionsprogramme für eine nachhaltige Zukunft. Davon hängen die Arbeitsplätze der Zukunft auch bei uns in Lemgo und Lippe ab – im Bereich der Erneuerbaren Energien, der Gebäudesanierung, der Bildung, sowie der Gesundheit und Pflege.
Arbeitsplätze schaffen und erhalten, Armut bekämpfen - das sind die vordringlichen Aufgaben dieses Jahres. Deshalb: Der Blaumann muss grün werden! Mit dem Green New Deal neue Jobs in Lemgo schaffen – das ist unsere Botschaft zum 1. Mai. Mehr »
Priggen und Klocke: Stadtwerke Lemgo sind ein Vorbild für NRW
Am Dienstag, 28.4.09 erhielten die Stadtwerke Lemgo hohen Besuch: Arndt Klocke, Landesvorsitzender der Grünen NRW, und Reiner Priggen, stv. Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion, ließen sich vor Ort über das Angebot und die Strategie der Stadtwerke Lemgo informieren. Anlass des Gespräches war der gute Ruf, der Lemgo landesweit vorauseilt. "Lemgo sollte für NRW Vorbild werden" - mit diesen Worten lobte Arndt Klocke anschließend das innovative Konzept Lemgo.Strom und den Stadtbus. Nun gelte es, so Reiner Priggen, die Erneuerbaren Energien weiter auszubauen, allen voran die Windenergie.
Zum Weiterlesen: Priggen: Stadtwerke Lemgo haben "Kult-Status" (Lemgo-news, 28.4.09) Mehr »
Kein Ei mit der Drei! Für artgerechte Tierhaltung - Käfighaltung bleibt Tierquälerei!
Für gesunde und Ernährung und faire Landwirtschaft - gegen Gentechnik und Massentierhaltung! Diese Forderungen waren auch auf unserem diesjährigen Osterstand wieder aktuell. Die Grüne Jugend verteilte an die interessierten LemgoerInnen kontrolliert-biologische grüne Eier. Wie in den Vorjahren konnten wir dabei eine Spende für den Verein Franziskushof sammeln und durch eigene Spenden aufstocken. Mehr »
„Es braucht sozial-ökologische Regeln – sonst wird Marktwirtschaft tyrannisch“ – Rege Diskussion um Wege aus der Finanzkrise
Sven Giegold informierte über Ursachen und Lösungen der Finanzkrise.
Die Bewältigung der Finanzkrise erfordert eine sozial-ökologische Neubegründung der Marktwirtschaft. Mit dieser Kernforderung zeigte Sven Giegold, Wirtschaftswissenschaftler, Attac-Mitbegründer und grüner Europakandidat, „Wege aus der Finanzkrise“ auf. Unter diesem Titel hatte der Ortsverband der Lemgoer Grünen Giegold und Sparkassenvorstand Bernd Dabrock am vergangenen Montag zur Diskussion eingeladen. Mehr »
Unterhaltung der Kreisstraßen: Der Kreis bleibt Eigentümer. Kein PPP-Modell beschlossen.
Der Kreis Lippe hat die Unterhaltung der lippischen Straßen für 24,5 Jahre ausgeschrieben. Dies bedeutet: der Kreis Lippe führt KEIN PPP-Modell durch und verkauft keine Straßen! Anders lautende Berichte in der Presse sind schlichtweg falsch.
Das neue Programm bedeutet vielmehr ein kostensparendes und nachhaltiges Straßenversorgungskonzept.
Weitere Informationen über das neue Straßenversorgungskonzept auf der Homepage der grünen Kreistagsfraktion:
Stellungnahme zum Beschluss über die Unterhaltung der Kreisstraßen
Nach Schlappe vor Gericht: CDU/FDP-Landesregierung verschleudert das Geld der Kommunen
Der CDU-FDP-Regierung und Innenminister Wolf wurde heute per Gerichtsurteil Missachtung der demokratischen Verfahrensweisen vorgehalten: Die aus wahltaktischen Gründen geschehene Vorverlegung der Kommunalwahl verstößt laut Auffassung des Verwaltungsgerichts Münster gegen demokratische Grundsätze. Eine Blamage für den Innenminister, dem eigentlich nur der Rücktritt bliebe.
Wie geht es nun weiter?
Energetische Sanierung vor Straßenneubau
Die Lemgoer Grünen erklären zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Lemgo:
Wir sehen uns in unserer bisherigen Politik voll bestätigt. Die Grünen haben nachhaltige und klimaschonende Investitionen gefordert, die nun von der Verwaltung vorgeschlagen wurden. Statt unsinniger Straßenneubauten werden über das Konjunkturprogramm II energetische Sanierungsmaßnahmen im Bildungsbereich und Lärmschutzmaßnahmen zugunsten von AnwohnerInnen finanziert. Dieses sind in die Zukunft gerichtete Maßnahmen. Mehr »
23.1.2009: Erfolgreiche Kundgebung gegen Rechts in Lemgo
Am 23. Januar 2009 hat Lemgo ‚Nein’ zur Ausgrenzung anderer Kulturen gesagt. Trotz widriger Witterung kamen rund 250 SchülerInnen auf dem Marktplatz zusammen, außerdem zahlreiche Bürgerinnen und Bürger und politische, kirchliche und soziale Organisationen. Dabei waren auch der grüne Kreisverband, der Lemgoer Ortsverband und unsere MdB Ute Koczy. Wir danken der BezirksschülerInnenvertretung Lippe für ihre engagierte Vorbereitung und freuen uns auf ein breites Bündnis gegen Intoleranz und Rassismus in Lippe. Mehr »
Für Lemgo: Nachhaltige Investitionen statt blindem Aktionismus! Schutz des Naherholungsgebietes Ilsetal hat für Grüne höchste Priorität.
Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung und möglichen Chancen für die Stadt Lemgo erklären Fraktion und Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen:
Die Lemgoer Grünen begrüßen, dass der Bund mehr Geld in die Bildung investieren will. Bei den Infrastrukturmaßnahmen versagt der Bund an der Aufgabe, endlich den Klimaschutz zum Investitionsvorhaben Nr. 1 in Deutschland zu machen und langfristig wirkende Impulse für Bürgerinnen und Bürger zu setzen. Statt auf Nachhaltigkeit oder Sanierung von Verkehrswegen setzt man auf Beton für überflüssigen Straßenneubau. Mehr »
