09.09.2010
Grüne begrüßen neue Kita-Beitragstabelle
Die Stadt Lemgo hat eine neue lineare Tabelle für die Kindergartenbeiträge entworfen. Die neue Tabelle steht im Geiste der bisherigen Stufenregelung und setzt dieselben sozialen Akzente zugunsten geringerer Einkommen. Die Freistellungen für Geschwister und im letzten Kita-Jahr bleiben erhalten. Deshalb begrüßt die grüne Fraktion die gefundene Lösung – trotz bestehender Bedenken über das Verfahren. Die Neuregelung wurde ohne konkreten politischen Auftrag angegangen und dürfte bald wieder überarbeitet werden müssen, wenn in Düsseldorf das KiBiZ reformiert wird.
03.08.2010
Grüner Sommertreff in der "Kerze" - die zweite Halbzeit
Seit drei Wochen läuft der Grüne Sommertreff in der "Zündkerze" - Gespräche um die Politik und das Leben in Lemgo und im Land. Direkt am Wall, der grünen Lunge der Stadt und Verkehrsader für Rad und Fuß.
Viele Interessierte und Mitglieder kamen - deshalb laden wir auch für die nächsten Donnerstage auf 18 Uhr ein: 5., 12. und 19. August.
Am 26. August tagt dann wieder die Fraktion um 18.30 Uhr im Rathaus.
13.06.2010
Mehr Sachlichkeit in der Verkehrsdebatte: Unfallschwerpunkte prüfen, Fahrradfreundlichkeit erhalten
Der erneute Versuch von BfL und SPD, aus den Wallquerungen eine besondere Gefahrenstelle zu machen, droht den Status Lemgos als fahrradfreundlicher Stadt zu beschädigen.
Unsere Anfrage nach den gesamten Unfällen im Stadtgebiet und den getroffenen Maßnahmen soll wieder Sachlichkeit in die Debatte bringen. Forderungen nach Abschaffung der Querungen lehnen wir strikt ab - unser Antrag an den Verkehrsausschuss fordert, die Fachleute zu Wort kommen zu lassen.
Grün rockt NRW! Party am 7. Mai im Kesselhaus.
Moderator: Marc-Oliver Schuster
Zur Vorwahlparty mit lippischen Bands laden die Grüne Jugend, der OV Lemgo und der Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen ins Kesselhaus. Mit einem ca. 4-stündigen Live-Programm möchten die Veranstalter die Stimmung für den Wahlsonntag noch einmal richtig anheizen.
Moderiert vom Poetry Slammer Marc-Oliver Schuster werden wir von 19-24 Uhr ein volles Programm bieten. Mit dabei ist auch ein aktueller Breakdance-Europameister!
Mit dabei: Jam Way – „Happy & Smooth self-made music!”; Yellow Cap – Alternative Pop; Merlin, Thomas, Andy – Breakdance -Überraschungsgast.
Die Party findet am Freitag, 7. Mai 2010, ab 19:00 Uhr, im Kesselhaus, Lagesche Str. 15 f, Lemgo statt
Gäste ab 16 Jahre sind herzlich willkommen.
25.04.2010
Grüne Lemgo demonstrieren in Ahaus
- Mit in Ahaus - die Grüne Jugend Lemgo.
Am Samstag, 24.4.2010 demonstrierten ca. 6.000 Menschen in Ahaus für den Atomausstieg. Mit dabei waren auch zahlreiche Lemgoer und lippische Grüne. Zusammen mit den 120.000 TeilnehmerInnen der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel setzten sie ein lautes Signal: Für Erneuerbare Energien, gegen Kern- und Kohlekraft!
13.04.2010
Google-Street-View-Nachtrag: Der Protest geht weiter
Nach Detmold, Bad Salzuflen und Lemgo regt sich jetzt auch in Augustdorf Protest gegen die Kamerafahrten von Google Street View. Ausgerechnet die FDP beantragt, dass die Verwaltung Protest beim Unternehmen die Abfilmung städtischer Gebäude einlegen solle.
Möge diese Einsicht auch die Lemgoer FDP-Fraktion erreichen. Diese hatte den entsprechenden grünen Antrag im Lemgoer Stadtrat noch abgelehnt. Aber noch ist Zeit, bis die ersten Fotos im Netz stehen.
08.04.2010
Kein Ei mit der Drei! Grüner Osterstand für Tierschutz und gentechnikfreie Landwirtschaft.
- Aktiv am Stand: Die Grüne Jugend
Am Ostersamstag veranstaltete der OV Lemgo wieder den traditionellen Osterstand für Tierschutz und ökologische Landwirtschaft. Trotz aller Auflagen und Tierschutz-Bedenken werden Legehennen immer noch in Käfigen gehalten - daran ändern auch neue Käfigtypen nichts. Eier mit der Kennzeichnung 3 oder 2 (Bodenhaltung) sind aus Tierschutzgründen abzulehnen.
Wir GRÜNEN treten weiter für ein Verbot der Käfighaltung ein. Deshalb haben wir zu Ostern Eier aus ökologischer Haltung verschenkt. Auch für die Zukunft muss des heißen: Mach Politik mit dem Einkaufskorb! Kein Ei mit der 3!
15.03.2010
Lemgoer Grüne bedauern Ratsvotum zu Google Street View
„Der Lemgoer Rat sieht die Dinge zu gleichgültig“ urteilt Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Lemgoer Stadtrat. „Leider haben die anderen Fraktionen die jüngsten datenschutzrechtlichen Bedenken hinsichtlich der Verletzung der Privatsphäre durch Google Street View ignoriert. Es macht unserer Ansicht nach einen großen Unterschied, ob Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Zustimmung gefragt werden, oder ob sie sich erst mühsam Widerspruch erstreiten müssen, wie jetzt bei Google Street View geschehend.“ Die Unterstützung privater Widersprüche hatte der Hauptausschuss vor zwei Wochen einstimmig beschlossen. Die Grünen rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, diese Möglichkeit auch wahrzunehmen.
Die Grünen rechnen damit, dass diese und ähnliche Debatten die Kommunalpolitik bald wieder erreichen werden, denn, so Pohl: „Wir stehen in der Diskussion um ein freies Internet und eine echte Netzpolitik noch am Anfang. Es geht darum, ob wir wollen, dass jeder Mensch jede Information über den anderen erhalten kann. Und wir müssen immer wieder entscheiden, ob wir die Preisgabe unserer persönlichen Daten an öffentliche und private Datensammler gutheißen wollen oder nicht. Die Fraktionen von CDU, SPD, BFL und FDP haben sich heute für die Preisgabe der Daten entschieden.“
19.02.2010
Gedenktafel für Willy Langenberg - ein guter Auftakt für das Gedenkjahr
Seit kurzem befindet sich am Braker Friedhof eine Gedenktafel für den Arbeitersportler und Widerstandskämpfer gegen das Nazi-Regime Willy Langenberg.
Willy Langenberg stammte aus einfachen Verhältnissen. Als Jugendlicher kam er Ende der 1920er Jahre über den Sport mit der Politik in der ausgehenden Weimarer Republik in Berührung. Er sympathisierte mit der KPD und stellte sich Konfrontationen mit Nationalsozialisten. Diese Aktivitäten brachten ihn in den dreißiger Jahren für 4 Jahre ins Zuchthaus. 1941 entschied sich Langenberg in die Illegalität zu gehen. Vor hieraus startete er einige zum Teil spektakuläre Aktionen, die ihm letztlich im März 1944
das Leben kosteten. Willy Langenberg wurde nur 34 Jahre alt.
Der Ortsverband und die Fraktion der Lemgoer Grünen freuen sich über dieses lang erwartete Erinnerungszeichen. 2010 jährt sich der Geburtstag Willy Langenbergs zum 100. Mal. Wir werden uns in diesem Jahr mit Veranstaltungen auf Spurensuche begeben und die Erinnerung an diesen Lemgoer Widerstandskämpfer wach halten helfen.
18.02.2010
Google Street View: Grüne Fraktion fordert Widerspruch der Stadt Lemgo
Die grüne Fraktion hat einen Antrag zum Vorhaben der Firma Google eingebracht, sämtliche Straßenzüge und Häuser weltweit ins Internet zu stellen ("Google View"). Ungeachtet der bereits fortgeschrittenen Preisgabe des Privaten im Internet sehen wir dieses Vorhaben aus Datenschutzgründen kritisch, zumal es dafür nicht der Zustimmung der Betroffenen bedarf - ein Widerspruch ist aber möglich. Mit unserem Antrag an den Haupt- und Finanzaussschuss (1.3.) möchten wir, dass sich die Stadt Lemgo im Vorfeld späterer Bildaufnahmen durch Google entsprechend positioniert, wie es bereits andere ostwestfälische Kommunen getan haben (u.a. Bielefeld, Detmold).
07.02.2010
Stopp aller Atomtransporte! Lemgoer Grüne bei Demonstration in Hameln
Anfang 2010 will der Atomkonzern E.ON plutoniumhaltige Mischoxid-(MOX) Brennelemente von der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield in das AKW Grohnde bei Hameln transportieren. Acht von geplanten 64 Brennelementen sollen zunächst per Schiff über die Nordsee gebracht und anschließend mit zwei LKWs ins AKW Grohnde transportiert werden. Gleichzeitig fordert E.ON massiv den Weiterbetrieb alter Atomkraftwerke in Deutschland und behindert den Ausbau erneuerbarer Energien.
Mehrere Mitglieder der Lemgoer Grünen haben die Demonstration des Anti-Atom-Forums in Hameln unterstützt.
17.01.2010
Ute Koczy: Ruanda, Kongo, Mosambik - "Hope is the biggest motor of progress"
Unsere Lemgoer Bundestagsabgeordnete Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, weilte vom 7.-12. Januar in Afrika. Sie begleitete Entwicklungsminister Niebel auf seiner ersten Reise, zusammen mit einem Tross kritischer JournalistInnen.
Hier eine erste Zusammenfassung der Reise: Ute Koczy - Hope is the biggest motor of progress.
12.01.2010
Offener Brief an Margot Käßmann: Grüne unterstützen Bischöfin gegen ihre Kritiker
In ihrer Neujahrsansprache hat die EKD-Vorsitzende Dr. Margot Käßmann die einseitig militärische Ausrichtung der deutschen und internationalen Afghanistan-Politik kritisiert. Zusammen mit vielen anderen unterstützen Lemgoer Grüne den offenen Brief an Frau Käßmann, den Sven Giegold (MdEP), Arvid Bell (Grüner Parteirat) und Agnieszka Malczak (MdB) verfasst haben. Der Brief unter dem Titel "Mehr Phantasie für den Frieden" fordert, konkrete Friedensstrategien politisch umzusetzen. Die VerfasserInnen wünschen sich "eine Kirche, die deutlich hörbar ist, wenn Menschenwürde verletzt, Frieden bedroht und Natur zerstört wird."
Zu den UnterzeichnerInnen zählen die Lemgoer MdB Ute Koczy und Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl.
Zum offenen Brief mit der Möglichkeit zur Unterschrift: http://www.peacenow.eu/
23.12.2009
KWK-Studie der Landesregierung: Grüne begrüßen Modellfunktion Lemgos für NRW
Lemgos Vorreiterrolle bei der Eigenerzeugung von umweltfreundlicher Energie hat nun auch die Landeshauptstadt erreicht. Bereits seit August 2009 dient Lemgo als Modellstadt einer landesweiten Potenzialstudie zur Kraft-Wärme-Kopplung. Dies teilte Wirtschaftsministerin Christa Thoben jetzt in einem Brief an Reiner Priggen, energiepolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, mit. Die Ministerin hebt in ihrem Schreiben hervor, dass „der Stadt Lemgo der Ruf voraneilt, Wegbereiter der Kraft-Wärme-Kopplung zu sein.“
Die Fraktion der Lemgoer Grünen beglückwünscht die Stadtwerke und ihren Geschäftsführer Arnd Oberscheven zu diesem Erfolg. Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl: „Einmal mehr bestätigt sich die Vorzeigefunktion Lemgos als Stadt der innovativen und sauberen Energie. Wir werden die Stadtwerke nach Kräften weiter auf ihrem Weg unterstützen, klimafreundliche Energie in Eigenverantwortung zu erzeugen und zum Wohle der ganzen Region zu vermarkten.“
08.12.2009
Grüne Anfrage zum neuen Schuldenbeschleuniger der Bundesregierung
Die schwarzgelbe Bundesregierung hat das sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Wir möchten wissen, wie teuer die Wohltaten für Hotels und reiche Eltern die Stadt Lemgo kommen werden. Anbei unsere Anfrage vom 30.11.09 an den Rat.
14.11.2009
Lob für Wallquerungen: Verkehrsministerium schlägt Lemgoer Projekt für Fahrradpreis vor
Die Lemgoer Wallquerungen stehen auf der Auswahlliste zur "Fahrradfreundlichsten Entscheidung 2009". Im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums und der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Städte ermittelt eine Jury die besten kommunalen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Deutschland.
Link zur Auswahlliste "Best for Bike 2009" und zur Projektseite: Best for Bike.
Wir Grünen freuen uns über diese Auszeichnung der Lemgoer Verkehrspolitik und sehen uns in unserer Förderung des nicht-motorisierten Verkehrs bestätigt. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass einige Lemgoer Parteien immer noch ein bundesweites Vorzeigeprojekt wieder abschaffen wollen. Wir gehen aber davon aus, dass sich auch bisherige Gegner von den sichtbaren Erfolgen überzeugen lassen.
12.09.2009
"Ehrliche Bilanz ziehen, ergebnisoffen debattieren" - Stellungnahme von Ute Koczy zu Afghanistan
Mehrere Bundestagskandidatinnen und -kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, die zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 antreten, sowie weitere UnterstützerInnen haben eine Stellungnahme zur Situation in Afghanistan verfasst. Darin schreiben die UnterzeichnerInnen, was aus Ihrer Sicht unter einer verantwortungsvollen Afghanistanpolitik zu verstehen ist und an welche Voraussetzungen sie ihr Abstimmungsverhalten zum ISAF-Mandat im Deutschen Bundestag knüpfen werden.
--> Stellungnahme grüner BundestagskandidatInnen zur Afghanistanpolitik
Am Montag, 21. September, 19 Uhr im Stadtpalais, werden wir zusammen mit der MdEP Barbara Lochbihler die Diskussion zu den Wahlen und dem Krieg in Afghanistan fortsetzen.
02.09.2009
Weiter geht's - Mehr Grün in den Bundestag!
- Ab heute neu plakatiert: Ute Koczy - unsere MdB aus Lemgo.
Nach kurzer Verschnaufpause nähert sich die Bundestagswahl. Für Lemgo und Lippe tritt Ute Koczy an - aus Lippe für's Ganze! Wir wünschen Ute alles Gute und werden sie im Wahlkampf nach Kräften unterstützen.
Unsere Termine: 5. September - Fahrt zur Anti-Atom-Demo in Berlin; 12. September - Infostand mit Elektromobil vor der Sparkasse; 21. September - Podium mit Barbara Lochbihler (MdEP, ehemals Geschäftsführerin Amnesty International), 19 Uhr, Stadtpalais Lemgo; 24. September - Lemgo sagt: Atomkraft Nein Danke! in der Innenstadt; 25.-27. September - Drei Tage Wach, Drei Tage Grün.
17.08.2009
Wie grün bist Du?
Jetzt online: Die Entscheidungshilfe zur Wahl - der Grün-O-Mat. Hier geht es zur Version für die Lemgoer Kommunalwahl und für die Bundestagswahl.
03.08.2009
Tai Chi im Abteigarten - Grün bewegt (sich)
Entspannung im Grünen - Kraft tanken für den Wahlkampf und den Restsommer. Mit diesem Ziel trafen sich an der Sehstation Abteigarten interessierte BürgerInnen zu einem Tai Chi-Schnupperkurs mit Rainer Galota und einem anschließenden Picknick mit Grünbeilage. Geist und Körper in Bewegung halten: dieses Prinzip wird uns auch durch die kommenden Wochen des Wahlkampfes begleiten.
02.08.2009
Grüne Lemgo auf Youtube
Die Bildershow der Lemgoer Grünen zur Kommunalwahl 2009 ist jetzt auch auf Youtube vertreten. Wir stellen unsere KandidatInnen und Ziele vor, damit es heißt: Am 30. August alle Stimmen für Grün!
