Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auf dieser Seite stellen wir Ihnen Ziele und Projekte der kommenden Wahlperiode im Rat der Alten Hansestadt Lemgo vor. Damit werben wir um Ihre Unterstützung für die erfolgreiche Fortsetzung grüner Politik in Lemgo.
In den vergangenen fünf Jahren haben wir viel in Lemgo bewegt. Bündnis 90/Die Grünen haben in einer Zeit, in der es keine Verlässlichkeit und nur wechselnde Mehrheitsbeschlüsse für und gegen den Bürgermeister gab, im Sommer 2006 Verantwortung für das politische Handeln in dieser Stadt übernommen.
Nach drei Jahren in einer Kooperation mit der CDU haben wir alle vereinbarten Ziele umgesetzt und wichtige Projekte für die BürgerInnen Lemgos auf den Weg gebracht.
Hier einige Beispiele:
- Wir haben neue KITA-Plätze für unter-3jährige geschaffen, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nur in der Theorie funktioniert.
- Wir haben in Schulen und Mensen investiert und sorgen so für die Bildung unserer Kinder.
- Wir haben die Innenstadt für FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen attraktiver gestaltet und sorgen auch hier für ein gutes Klima in Lemgo. Als Anerkennung dieser Arbeit ist Lemgo als „Fahrradfreundliche Stadt“ ausgezeichnet worden.
- Wir haben die regenerative Energien konsequent ausgebaut, so dass jede Lemgoerin und jeder Lemgoer ab Januar dieses Jahres „grünen“ LemgoStrom beziehen kann.
- Wir haben finanzschwache Eltern bei den Kita-Tarifen entlastet und den sozialen Wohnungsbau an der Dewitzstraße in kommunaler Hand gelassen.
- Wir haben das Projekt „Stolpersteine“ auf den Weg gebracht, mit dem die historische Erinnerung in Lemgo neues Gewicht im Stadtbild erhält.
Wir haben uns konsequent für Toleranz und kulturelle Vielfalt eingesetzt und haben uns um eine Stärkung der demokratischen Kultur bemüht. Für die bevorstehenden Wahlen fordern wir dazu auf, den Gegnern eines bunten und toleranten Lemgo entschlossen entgegenzutreten. Parteien, die sich als Bürgerbewegung tarnen und andere MitbürgerInnen ausgrenzen, sollten in unserer Stadt keine Chance erhalten.
Als Programmpartei richten wir unsere politischen Entscheidungen an den grünen Zielen aus. Wir stellen uns dabei den Herausforderungen, die die demographische Entwicklung uns aufträgt. Wir wollen uns auch in Zukunft für eine Stadt stark machen, in der die Gleichstellung von Frauen und Männern, der Schutz von Minderheiten und sozial Schwachen ebenso normal ist wie eine kulturelle Vielfalt.
Dafür hoffen wir weiterhin auf Ihre Unterstützung, denn:
Guter Rat ist Grün!
Ergänzungsantrag Eigenbetrieb ALG
Bei der Ratssitzung am 21.9.2009 wurde beschlossen, dass die Alte Hansestadt Lemgo ihre Anteile an der ALG zurückkauft und in einen Eigenbetrieb einstellt. Die Fraktion der Lemgoer Grünen hat dieses Vorhaben kritisch begleitet und vor allem uneindeutige Aussagen über weitere Auslagerungen beanstamdet.
Wir haben einen Antrag in die Ratssitzung eingebracht, der die fachlichen Diskussionen weiter im Fachausschuss für Umwelt belässt und schnellen Ausgliederungen aus der Verwaltungen einen Vorbehalt erteilt. Der Antrag wurde einstimmig verabschiedet.
