Die Lemgoer Grünen rufen zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration "Wir haben es satt" für eine regionale bäuerliche Landwirtschaft und mehr Tier- und Umweltschutz in Berlin auf. Termin ist Samstag 20. Januar.

Der vom BUND Lippe organisierte Bus fährt um 5.30 Uhr ab Lemgo Bahnhof. Anmeldung unter berlin@bund-lippe.de oder Mobil : 0171 93 46 878. Teilnahme 20€ Erwachsene, Jugendliche und HartzIV-Empfänger kostenlos.   Mehr »

Die Grüne Fraktion hat dem Lemgoer Haushalt 2018 zugestimmt.

Der Rat hat einige grüne Haushaltsanträge angenommen - die Stadt prüft die Einrichtung einer weiteren städtischen Kita, außerdem soll der Anteil nichtdeutscher Kinder in den Kitas auf 95 Prozent gesteigert werden. Weitere Anliegen zur Vorgabe sozialen Wohnungsbaus, mehr Schulsozialarbeit und einer Aufstockung beim EUZ wurden abgelehnt - zum Teil mit Hinweis auf die bevorstehenden Gutachten zum Wohnbedarf in Lemgo und die Evaluation der bisherigen Sozialarbeit. Ansonsten finden sich im Haushalt einige zentrale Vorhaben für den Klimaschutz in Lemgo (Wärmesanierungskonzept Innenstadt, Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes) und eine Aufwertung der sozialen Belange durch ein neu formuliertes städtisches Ziel.

Anbei die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Burkhard Pohl   Mehr »

Die Alte Hansestadt Lemgo ist auf den Familiennachzug für Geflüchtete gut vorbereitet. Dies wurde auf Anfrage der Grünen Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss bestätigt.

Die Fraktion fordert daher, dass die Bundesregierung den gesetzmäßigen Familiennachzug für subsidiär Geschützte wieder zulässt: „Wir rufen die lippischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP dazu auf, sich dem Familiennachzug nicht länger in den Weg zu stellen."   Mehr »

20.11.2017

Grüne Haushaltsanträge: Schulsozialarbeit, Umweltberatung, Mehr Kitagruppen prüfen

Die Grüne Fraktion hat zum Haushalt 2018 mehrere Anträge zu den Bereichen Jugend und Soziales, Klima und Bauplanung eingereicht. Angesichts der hohen Nachfrage an Kitaplätzen wollen wir die Einrichtung einer weiteren städtischen Kitagruppe prüfen lassen. Wir sehen ebenfalls Bedarfe für mehr schulische Sozialarbeit und Energieberatung im Quartier. In den städtischen Zielen möchten wir zudem einen Auftrag für Sozialwohnungen auf städtischen Flächen verankern.

Anträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2018

Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat mit großer Mehrheit (39:9:10 Stimmen) dagegen gestimmt, die Zulassung des umstrittenen Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat zu verlängern.

Um den Druck der Zivilgesellschaft auf die Politik zu erhöhen, rufen die Lemgoer Grünen zusammen mit vielen anderen zum Unterzeichnen einer Online-Petition an das EU-Parlament auf: www.change.org/glyphosat.

 

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14.09.2017

Gerecht umsteuern - so geht Europa! Sven Giegold am 19.9. im Stadtpalais

Sven Giegold ist einer der profiliertesten Kritiker von Steuersümpfen und Großkonzernen wie Apple, Google, Amazon, die kaum Steuern bezahlen. Im Europäischen Parlament ist er der wirtschafts- und währungspolitische Sprecher der Grünen.

Auf Einladung der Grünen Lemgo und der Kreisverbandes Lippe wird er sich zusammen mit der Bundestagskandidatin Ute Koczy den Fragen zu mehr Gerechtigkeit in Europa stellen. Dienstag, den 19.9. um 19.30 Uhr im Stadtpalais, Papenstraße 26. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.    Mehr »

Wie sieht es aus im Land Afghanistan? Wie sind Trumps neue Ideen zu bewerten, wieder mehr Soldaten an den Kundus zu schicken? Zur Diskussion dieser Fragen laden die Grünen Lemgo und Lippe in Lemgoer „Café Vielfalt“ ein. Beginn ist am Montag 4.9. um 19 Uhr.    Mehr »

Die neue Landesregierung von NRW hat für die zu gründende medizinische Fakultät in Bielefeld einen Digitalisierungsschwerpunkt angekündigt. Diese Idee soll der Kreis schnellstmöglich für Lippe aufgreifen, um unter anderen die fachärztliche Versorgung in den kleineren Städten und Gemeinden auch mit den Chancen der Telemedizin sicherzustellen.    Mehr »

„Steuern senken, damit sich Reparaturen lohnen, ist für uns Lipper eine feine Sache“ unterstützt die grüne Bundestagskandidatin Ute Koczy die Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer bei Reparaturen. „Die große Nachfrage z.B. im Repair-Cafe in Lemgo zeigt, dass es viel Potential in unserem Kreis Lippe gibt. Damit sich das Reparieren wieder lohnt, ist eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent der richtige Weg.“    Mehr »

„Wir haben ein offenes Ohr für die Belange der Lipperinnen und Lipper, wollen informieren, aber auch gemeinsam Lösungen suchen. Politik geht nicht mit dem erhobenen Zeigefinger, sondern mit offenem Austausch und den wollen wir mit #FragGrün noch weiter ausbauen", freut sich Robin Wagener, Sprecher der Grünen in Lippe und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Lippe II über das Projekt.   Mehr »

FDP-Minister Andreas Pinkwart möchte in NRW wieder flächendeckend Biogas-Anlagen errichten. Die schwarz-gelbe Regierung hat erkannt, dass sie durch die geplante Verhinderung der Windenergie die Pariser Klimaschutzziele weit verfehlen wird. Die Grünen Lippe halten diese Politik für rückschrittlich.   Mehr »

Eine zentrale Rolle für den Klimaschutz spielt die Energieeinsparung. Damit vor Ort die Bürgerinnen und Bürger hier etwas tun können, bieten die Lemgoer Grünen den Bürgern die Möglichkeit kostenfrei Energiekostenmessgeräte auszuleihen, um Energiefresser im Haushalt ausfindig zu machen. Die Messgeräte können ab sofort mittwochs von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Geschäftsstelle der Grünen in der Papenstraße 3 gegen eine Pfandgebühr in Höhe von 20 EUR für 2 Wochen ausgeliehen werden.

Siehe auch die Energietipps des BUND   Mehr »

Der Runde Tisch Inklusion Lemgo hat dem Hauptausschuss seinen Abschlussbericht mit zahlreichen Maßnahmenempfehlungen vorgelegt. Die Grüne Fraktion begrüßt das Ergebnis und dankt den Beteiligten des Runden Tisches für ihr Engagement. Wichtig ist jetzt die konsequente Umsetzung der Empfehlungen.

Link: Bericht des Runden Tisches Inklusion Lemgo   Mehr »

Der Stadtbus Lemgo soll auch in Zukunft attraktiv bleiben und neue Kunden gewinnen. Ein Baustein dazu sind Freifahrten für Kita-Gruppen einmal im Quartal. Diese Maßnahme beantragt die Grüne Fraktion zusammen mit SPD und BfL zum nächsten Rat am 29. Mai.   Mehr »

Die Grüne Fraktion begrüßt den Rückzug von Herrn Deutsch und die Erklärung der CDU als angemessenen Schritt. Das betreffende Video und andere Einträge auf Facebook stehen in krassem Gegensatz zu den Grundsätzen unserer Demokratie. Gerade Kommunalpolitiker tragen eine besondere Verantwortung für das Gemeinwesen. Diese erstreckt sich auch auf unser Auftreten in den sozialen Netzwerken.   Mehr »

Am Mittwoch morgen unerstützen die Lemgoer Grünen erneut die Aktion "keine Abschiebungen nach Afghanistan". Von 8.00 - 10.00 Uhr stehen Unterschriftenlisten gegen die Abschiebung nach Afghanistan am Marktplatz bereit.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich im Laufe des Jahrs 2016 weiter verschlechtert. Der Flüchtlingsrat NRW zitiert den Sicherheitsbericht der UNICEF aus dem Dezember 2016, der dies leider bestätigt. Es gebe ferner keine Region in Afghanistan die dauerhaft sicher sei. Zudem seien seit Beginn der järhlichen Berichte neue Höchststände unter den zivilen Opfern und unter Kindern festzustellen.

Wollen wir als Zivilgesellschaft die Einschätzungen der UNICEF ingnorieren?

Wir sagen nein und möchten daher die Initiative des Flüchtlingsrates NRW unterstützen. Sie können auch gerne Online (siehe Link) die Petition ausfüllen.

 

 

06.05.2017

Grüne werben für neue Kita-Qualität

 Mehr Qualität für Kitas -mit einer Aktion werben die Lemgoer Grünen am Samstag von 9.30-13 Uhr für ein ein neues Kita-Gesetz und ein Ende des sog. KiBiZ. Mit 'Kita-Plätzchen' stellen sie das grüne Konzept für gesunde und flexiblere Kitas vor. - Aufgrund der aktuellen Situation sammeln die Grünen außerdem Unterschriften für einen Abschiebestopp nach Afghanistan.

06.05.2017

Weserspaziergang mit Grünem Landwirtschaftsminister

Für Samstag, 6. Mai, laden die Kalletaler Grünen und Landtagskandidat Burkhard Pohl zum Weserspaziergang nach Varenholz. Prominenter Gast ist Christian Meyer, niedersächsischer grüner Minister für Landwirtschaft und Raumordnung. Christian Meyer wird beim Spaziergang über die länderübergreifenden grünen Bemühungen gegen die Versalzung der Weser informieren. Außerdem sollen die Probleme des Kiesabbaus, der Landwirtschaft und des Naturschutzes an der Weser zur Sprache kommen. Hierzu wird auch Bürgermeister Mario Hecker Stellung nehmen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dem Spaziergang teilzunehmen und Fragen an den Minister und den Landtagskandidaten Burkhard Pohl zu stellen.

Beginn des Spaziergangs ist um 15 Uhr, die Dauer ist ca. 2 Stunden. Treffpunkt: Schlossparkplatz Kalletal-Varenholz.

Hintergrund: Christian Meyer ist in Holzminden aufgewachsen. Er sitzt dort für die GRÜNEN im Kreistag und wohnt in der Stadt Holzminden.

Als niedersächsischer Minister für Landwirtschaft und Raumordnung ergriff er zusammen mit NRW-Umweltminister Johannes Remmel jüngst erfolgreiche Maßnahmen gegen die jahrzehntelange Versalzung der Weser durch den Konzern Kali & Salz aus Hessen. Die Weser ist durch die Salzeinleitungen des Konzerns der am meisten versalzene Fluss Mitteleuropas mit erheblichen Nachteilen für Natur, Fischerei, Wassergewinnung, Landwirtschaft und Naturschutz. Die Weser muss daher endlich in einen guten ökologischen Zustand versetzt und die Salzeinleitungen definitiv beendet werden. So gibt es auf Beschluss von NRW und Niedersachsen nun einen neuen ökologischen Grenzwert an der Landesgrenze zwischen NRW und Niedersachsen, der den von Hessen geplanten Bau einer Salzpipeline an die Oberweser ausschließt.

Mit dieser Frage haben sich am vergangenen Samstag zahlreiche Lemgoer Bürgerinnen und Bürger auseinandergesetzt. Dazu hatten die Lemgoer Grünen eine so genannte Bodenzeitung in der Fußgängerzone ausgelegt: eine 2 x 3 Meter große Folie mit Aussagen zum Stadtbus. Diese Einladung zum Meinungsaustausch wurde gerne angenommen.   Mehr »

„Unerträglich und anti-humanitär“ zeigt sich Landtagskandidat Burkhard Pohl empört über den am Montag, 24.April angesetzten Abschiebeflug nach Afghanistan. Auch aus NRW sind neun ausreisepflichtige afghanische Flüchtlinge angemeldet.

„Wir Grüne fordern in NRW einen sofortigen Abschiebestopp für Afghanistan. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger müssen handeln."   Mehr »

Am Mittwoch 26.4. um 20 Uhr zeigt das Hansa-Kino die Dokumentation „Bauer unser“ (Österreich, 2016). In seinem viel besprochenen Film porträtiert Regisseur Robert Schabus die moderne Landwirtschaft in all ihren Facetten, vom kleinen Biohof bis zum konventionellen Großbetrieb.

Kritisch werden die Produktionsbedingungen und die Macht von Industrie und Handel beleuchtet. Dabei kommen neben den Bauern auch Geschäftsleute und Politiker zu Wort. Unabhängig von der Produktionsform sind sich die Landwirte weitestgehend einig: So, wie es jetzt läuft, kann es nicht weiter gehen. „Bauer unser“ zeigt die Auswirkungen einer Agrarpolitik, die nach dem Motto „Wachse oder Weiche“ unzählige Höfe zum Aufgeben gezwungen hat. Gleichzeitig gibt es aber Zeichen der Hoffnung: „Bauer unser“ ist ein Film, der Lust macht, dem Bauern ums Eck einen Besuch abzustatten und bewusst heimische Lebensmittel zu genießen.

„Bauer unser“ ist der letzte Teil der Frühjahrs-Filmreihe, mit der die Lemgoer Grünen und Landtagskandidat Burkhard Pohl auf aktuelle politische Fragen hinweisen. Vorbestellungen: Tel. 188500.

Grüne werben für 2-Euro-Ticket

Mit einem Aktionsstand informieren die Lemgoer Grünen über die Pläne für ein landesweites NRW-Ticket für 2 Euro pro Tag. Am Samstag 22.4. von 9.30-13 Uhr am Marktplatz setzen die Grünen außerdem ihre Unterschriftensammlung für einen Stopp des Pestizides Glyphosat fort. Mit am Stand ist Landtagskandidat Burkhard Pohl.

19.04.2017

Demo für Anstand und Miteinander.

Wie bereits in der LZ und anderen Medien berichtet ist die Wahlkampfveranstaltung der AFD am Dienstag im Schulzentrum Werranger in Lage von einem bunten und lauten Gegenprotest begleitet worden. Einige hundert Lipper*Innen haben sich deutlich sichtbar und hörbar für eine vielfältige und bunte Gesellschaft eingesetzt. Hierfür möchten wir ausdrücklich allen Personen, Organisationen, Verbänden und Parteien danken, die sich hier so klar positioniert haben.

Gute Schulen: Grüne Fraktion begrüßt Investitionsplanung

Die Grüne Fraktion begrüßt das Investitionskonzept der Verwaltung für die Lemgoer Schulen. Dort werden die Vorhaben für die kommenden 5 Jahre skizziert, um im weiteren Verlauf beraten und priorisiert zu werden. Es handelt sich um die erste umfassende Investitionsplanung dieser Art seit Jahren.

Burkhard Pohl: „Dank der Unterstützung von Rot-Grün in NRW mit dem Programm „Gute Schule 2020“ können wir in Lemgo jetzt wichtige Vorhaben finanzieren. Nach der Finanzierung der Schulsozialarbeit springt das Land NRW damit erneut für die Unterstützung der Kommunen in die Bresche. Mit den geplanten Investitionen und Sanierungen stellt Lemgo wichtige Weichen und machen unsere städtischen Schulen für die Digitalisierung und die wieder steigenden Schülerzahlen fit.Klar ist aber auch: Unsere Stadt muss auch weiter kräftig in Bildung investieren.“

Schulausschussmitglied Oliver Drexhage ergänzt: „Wir begrüßen die Stärkung des Ganztags und die Schaffung besserer Rahmenbedingungen. Küchen und Mensen für eine gesunde Verpflegung werden ausgebaut, Schulhöfe und Außenanlagen werden ertüchtigt, Differenzierungsräume für individuelle Förderungen werden neu geschaffen.“ Insbesondere freut es die Grünen, dass die dringend benötigten Maßnahmen an Kampschule und Südschule aufgenommen wurden. „Hier sehen wir uns in unseren Forderungen bestätigt“, so Drexhage.

Im Hinblick auf den Ganztag fordern die Grünen ein noch stärkeres Augenmerk auf die Ausgestaltung der Schul- und Pausenhöfe. Dabei sollen neben der reinen Instandsetzung mehr Bewegungsmöglichkeiten (Sportgeräte) und Aufenthaltsorte (grünes Klassenzimmer, Schulgärten, etc.) geschaffen werden. Auch bei großen anstehenden Sanierungsmaßnahmen (Realschule) sollte dies in Zukunft rechtzeitig mitgedacht werden.

Die GRÜNEN in OWL und Lippe rufen zur Unterzeichnung der Petition „Für 2 Euro am Tag mit Bus und Bahn im ganzen Land unterwegs“ auf. Der GRÜNE Landtagskandidat Burkhard Pohl aus Lemgo erklärt: „Die Idee ist nicht nur für Menschen im Ruhrgebiet, sondern auch für ländlichere Gebiete interessant. Wir GRÜNE wollen, dass die Nutzung des ÖPNV zu einer wirklichen Alternative zum motorisierten Individualverkehr wird – übersichtlich, transparent und kostengünstig"    Mehr »

Der Lemgoer Rat hat sich heute am 3. April für unzuständig erklärt, über eine Resolution an Bund und Land Niedersachsen zur vorzeitigen Abschaltung des AKW Grohnde abzustimmen. Auf CDU-Antrag wurde der Grüne Antrag von der Tagesordnung genommen, mit Stimmen von BfL, FDP und Teilen der SPD. Damit hat sich der Lemgoer Rat, inklusive des Bürgermeisters, gegen das Votum aus Detmold, Barntrup und Blomberg gestellt, wo es zum Teil sogar einstimmige Ratsbeschlüsse gab.    Mehr »

Besuchten die Smart Factory: MdL Matthi Bolte (3.v.r.), hier zusammen mit Nissrin Pérez (Smart Factory), Prof. Stefan Witte (Hochschule OWL), Dr. Inga Kretzschmar, Dr. Burkhard Pohl, Ulrich Kellmer (v.l.).

„Vorbild It’s OWL“ – so steht es im Grünen Wahlprogramm zur Landtagswahl. Grund genug für den netzpolitischen Sprecher Matthi Bolte, am vergangenen Mittwoch die SmartFactoryOWL und den Hochschulcampus Lemgo zu besuchen. Mit dabei: Die Landtagskandidaten Dr. Burkhard Pohl und Dr. Inga Kretzschmar sowie Bezirkssprecherin Ute Koczy.

Vizepräsident Prof. Stefan Witte informierte die grüne Delegation über die Planungen des Innovation Campus OWL mit ihren drei Säulen Industrie 4.0, Life Sciences und Intelligente Energiesysteme. Im Zentrum stand dann der Besuch der SmartFactoryOWL. Mitarbeiterin Nissrin Perez stellte u.a. Verfahren der additiven Fertigung („3D- Druck“) und vernetzten Produktion vor.   Mehr »

26.03.2017

Mit den Kalletaler Grünen wandern auf dem Weg der Blicke

26-3-2017 um 13 Uhr:

Kommen Sie mit: Wir wollen mit Ihnen über Henstdorf, Bavenhausen bis Brosen ca. 10 km gehen. Im Cafe Harmonie in Brosen laden wir zum Abschluss zu Kaffee und Kuchen ein. Eine Rückkehrgelegenheit nach Lüdenhausen wird bereitgestellt. Anmeldungen bitte bei Karl Heinz Schauf unter 05264-6571615.

20.03.2017

Grünes Büro nun auch montags zwischen 10 und 12 Uhr geöffnet

Das Grüne Büro ist nun neben den Samtagssprechstunden und dem Mittwochvormittag auch montags zwischen 10 und 12 geöffnet. Bei Kaffee oder Tee können alle Fragen um die Wahlen, Stadt, Land und Fluss besprochen werden. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und anregende Gespräche!

Mit einer Filmreihe wollen die Grünen mit Landtagskandidat Burkhard Pohl aktuelle politische Themen aufgreifen. Den Anfang macht am Dienstag, 28. Februar, der Berlinale-Sieger von 2016, „Seefeuer“ (Fuocoammare). Die aufrüttelnde Lampedusa-Doku läuft um 20 Uhr im Hansa-Kino. Gerade mit Blick auf die Diskussion um Flüchtlingslager in Nordafrika gewinnt der Film erneut an Aktualität.    Mehr »

18.02.2017

Grünes Büro wieder mittwochs geöffnet

Der Grüne Ortsverband öffnet ab sofort auch wieder mittwochs seine Pforten. Von 10-12.30 Uhr ist das Grüne Büro in der Papenstr. 3 besetzt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gern zum Gespräch und auf einen Tee oder Kaffee eingeladen.

Startklar mit der Urkunde und drei E-Mobilen

Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Lemgo ist zum Jahreswechsel 2017 dem Klimapakt Lippe beigetreten. Dort beteiligen sich Menschen und Institutionen, die den Klimawandel begrenzen und Wege zum Handeln beschreiten wollen. Somit werden wichtige Ziele des Klimaabkommens von Paris auf lokaler Ebene umgesetzt. Laura Schuster vom Klimaschutzteam des Kreises Lippe überreichte jetzt in Lemgo die Urkunde.     Mehr »

Einladung zum Neujahrsempfang zum Thema "Wasser" am 22.1. - mit Hans-Christian Markert

Das Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben, die Verwaltung soll Fahrzeuge mit alternativen Antrieben anschaffen - diese Grünen Anträge fließen in den Haushalt 2017 ein.

In seiner Haushaltsrede rief Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl zur Verantwortung für den Erhalt der Demokratie in Deutschland auf. Diese werde von "falschen Patrioten und Predigern" mehr denn je bedroht.

Links: Haushaltsrede 2017 Burkhard Pohl

Grüne Haushaltsanträge 2017   Mehr »

Die Stadtwerke sollen attraktive Tarife für Schülerinnen und Schüler und die Einführung eines Kurzfahrttarifes prüfen. Diesen Grünen Antrag hat der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen.

Wir sehen die Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs in Lemgo darin, für möglichst viele Menschen attraktiv zu bleiben. Dafür braucht der Stadtbus ein gutes, für viele Einwohner nutzbares Angebot. Unser Antrag möchte dazu einen Weg weisen und greift die Vorschläge der beauftragten Gutachter auf.   Mehr »

Warben für den ganzen Takt: Ute Koczy, Gertrud Lehmann, Burkhard Pohl

„Stadtbus im guten Takt“ – mit diesem Motto warben die Lemgoer Grünen zusammen mit engagierten Bürgern für eine attraktive Weiterentwicklung des Lemgoer Stadtbusses. Anlässlich der bevorstehenden Neuvergabe des Stadtbusbetriebes informierten die Grünen die Bevölkerung über aktuell diskutierte Maßnahmen.

Klar ist: Den Bürgerinnen und Bürgern Lemgos liegt der Stadtbus am Herzen – und sie wünschen sich positive Veränderungen statt Kürzungen.     Mehr »

Ute Koczy zusammen mit Kreisvorsitzendem Robin Wagener.

Für die lippischen Grünen tritt Ute Koczy im Wahlkreis Lippe I bei der Bundestagswahl an. Die Wahlkreisversammlung am Montag wählte die Lemgoerin, die bereite von 2005 bis 2013 dem Deutschen Bundestag angehörte, mit 90 Prozent der Stimmen als Direktkandidatin.   Mehr »

Im Lemgoer Haupt- und Finanzausschuss am 29.8. hat die Polizei auf Anfrage der Grünen einen Bericht zu rechten Straftaten in Lippe gegeben. Anlass waren Meldungen über eine gravierende Zunahmer rechter Straftaten in Ostwestfalen-Lippe im Jahr 2015. Hier der Kommentar von Dr. Burkhard Pohl, Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzender.   Mehr »

Foto: Gertrud Lehmann und Dr. Burkhard Pohl beim Ortstermin mit Schulleiterin Christine Beermann (2.v.r.) und OGS-Leiterin Ulrike Stiewe (links)

Kurz vor den Sommerferien waren die Schulpolitiker der Grünen-Fraktion zu Besuch an der Südschule Lemgo. Im Gespräch mit Schulleiterin Christine Beermann und OGS-Leiterin Ulrike Stiewe informierten sich die Grünen über die Raumsituation an der Schule. Dabei zeigte sich, dass für das Gemeinsame Lernen und die OGS weiterhin dringende Bedarfe bestehen.   Mehr »

Die Lemgoer Grünen begrüßen den Masterplan 100% Klimaschutz Lippe – er wurde im letzten Umweltausschuss diskutiert. Die Grünen erwarten, dass sich die Stadt Lemgo aktiv beteiligt und Fördermittel für Projekte in Lemgo nutzt. Denkbar sind hier z.B. Maßnahmen im Nahverkehr oder der Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit. Ein erster Schritt sollte der Beitritt zum Klimapakt sein.   Mehr »

Der nordrhein-westfälische Landtag hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) beschlossen. Diese Beschlüsse sind für uns gerade in Lemgo sehr wichtig. Hier erarbeitet der Runde Tisch Inklusion derzeit Vorschläge für mehr Barrierefreiheit und gesellschaftliche Teilhabe in Lemgo. Das neue Gesetz unterstützt die Rechte der Menschen mit Behinderung.   Mehr »

Die Grüne Fraktion beantragt in der Ratssitzung vom 30. Mai, dass die Alte Hansestadt Lemgo wieder dem weltweiten Klimabündnis („Climate Alliance“) beitritt. Lemgo war dort bereits bis vor wenigen Jahren Mitglied. Auch der Kreis Lippe und vier lippische Städte sind dabei.   Mehr »

Eine "Elefantenrunde" aus Spitzen von Hochschule, Kreis und Stadt hat sich für ein Parkhaus an der Lipperlandhalle ausgesprochen. Der Bau soll der geplanten Entwicklung des InnovationsCampus OWL vorausgehen und kostenlos nutzbar sein.

Vor weiteren Beschlüssen haben die Grünen Fraktionen in Kreis und Stadt Fragen eingereicht. Wir wollen Aufschluss zur Finanzierung des Vorhabens, zum begleitenden Verkehrskonzept und zur tatsächlichen Bedarfslage.   Mehr »

 „Diese Veranstaltung hat einen Nerv getroffen, wir Grüne sind eine Partei des ländlichen Raums“ stellten die lippischen Sprecher der Grünen Friederike Menz und Robin Wagener fest.

 Zusammen mit der Landtagsabgeordneten Manuela Grochowiak-Schmieding, Bezirkssprecherin Ute Koczy sowie dem Fraktionsvorsitzenden Burkhard Pohl aus Lemgo und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Angelika Juring aus Bad Salzuflen nahmen sie am Kongress Heimat.Land.GRÜN in Bad Sassendorf teil. Dort wurde über Perspektiven für den ländlichen Raum diskutiert, wobei Landwirtschaft, Gesundheit, Mobilität und Digitalisierung im Fokus standen.   Mehr »

"Es endet sich nichts bei der Nordumgehung Lemgo - weder werden die gewünschten Entlastungen für Lemgo erreicht, noch ist das Bauvorhaben in trockenen Tüchern“, so die Lemgoer Grünen im ersten Kommentar zum Bundesverkehrswegeplan. Dort ist die B238 durch das Ilsetal in die zweite Prioritätsstufe (vordringlicher Bedarf) gelistet worden, in die 30% der Straßenbaumittel fließen sollen – bei entsprechender Haushaltslage. Ob daraus jemals ein Bauvorhaben wird, steht in den Sternen. "Die Euphorie mancher Befürworter ist für mich daher nicht nachzuvollziehen“ meint Detlef Höltke, verkehrspolitischer Sprecher der Lemgoer Grünen.   Mehr »

Angesichts des 5. Jahrestages der Fukushima-Katastrophe und der Beschlüsses des Pariser Klimagipfels stehen konsequente Entscheidungen für umweltfreundliche Energieformen an.
Eine neue Entwicklung ist die Ausrichtung von Renten- und Pensionsfonds öffentlicher Einrichtungen nach Nachhaltigkeitskriterien ("Divestment").
Die Grüne Fraktion fordert, dass sich auch die Alte Hansestadt Lemgo mit ihrem Vermögensfonds dieser Entwicklung anschließt.   Mehr »

Kahlschlag an der L958 Entruper Weg

Die Grüne Fraktion kritisiert das Vorgehen von Straßen.NRW beim Kahlschlag an der L958 Entruper Weg. Die Maßnahmen des Landesstraßenbetriebs wurden im letzten Umweltausschuss heftig diskutiert.   Mehr »

v.r. Jürgen Georgi, Ekaterini Lemm, Ulrike Giebel, Martin Bröker, Burkhard Pohl

Die Grüne Fraktion unterstützt das Konzept der Freien Altenhilfe e.V. und der Sozialen Altendienste Lippe für das Kreisaltenheim Echternstraße. Anlässlich des Kreistagsbeschlusses zur Zukunft der kreiseigenen Einrichtung hatten beide Vereine ihr Konzept zum Quartier Echternstraße in der jüngsten Fraktionssitzung präsentiert. Aus der Grünen Kreistagsfraktion informierte Jürgen Georgi über den Stand der politischen Beratungen.   Mehr »

Aufruf zur Demonstration in Paderborn für Asylrecht und Menschenwürde. - Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats will die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ in Paderborn aufmarschieren. Im Januar akzeptierte die AfD anstandslos die Rechte, die Identitäre Bewegung, freie Kameradschaften und Domstädter „Hooligans“ auf ihrer Demonstration   Mehr »

Beim Grünen Neujahrsempfang ging es diesmal um das Thema Sport. MdL Josefine Paul und Wilfried Starke (KSB Lippe) referierten über die Bedeutung des Sports und der Bewegungsförderung in der Gesellschaft. Auch für eine Stadt wie Lemgo ergeben sich zahlreiche Ansatzpunkte, Sport als Querschnittsaufgabe der Stadtentwicklung zu sehen.   Mehr »

Josefine Paul

Der Grüne Ortsverband lädt unter dem Titel „Sportstadt Lemgo – bewegen, fördern, integrieren“ zu seinem Neujahrsempfang ein. Die Veranstaltung findet am 24. Januar ab 11 Uhr im „Café Vielfalt“ statt. Über die Aufgaben der Sportpolitik im Land und in Lippe referieren Josefine Paul MdL, sportpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, und Wilfried Starke, Präsident des Kreissportbundes Lippe.   Mehr »

Die Grüne Fraktion begrüßt die Ausweisung neuer Windkraftflächen in Lemgo. Damit endet die jahrzehntlange politische Blockade der Windenergie. Lemgo leistet seinen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele und zur Stärkung unserer kommunalen Daseinsvorsorge.   Mehr »

Die Grüne Fraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu. Er enthält wichtige Impulse für Schulsozialarbeit, Jugendbeteiligung, Gewerbesteuer und in der Radverkehrsförderung. Wir kritisieren aber das Nein zum Klimabündnis durch die Ratsmehrheit - die Grüne Fraktion bietet an, die Kosten für die Stadt zu übernehmen. Eine weitere Kritik gilt der Selbstentmachtung der Politik seitens der großen Fraktionen.

Link: Haushaltsrede Burkhard Pohl   Mehr »

Der Landesparteirat (kleiner Parteitag) der GRÜNEN NRW hat Sonntag (29.11.) in Essen eine Integrationsagenda für das Land NRW gefordert. In einem ohne Gegenstimmen angenommenen Antrag setzt sich die Partei für zusätzliche Lehrerstellen und Plätze in Kindergärten ein, fordert die Anerkennung von Bildungsabschlüssen sowie zusätzliche Anstrengungen des Bundes im Wohnungsbau.

Die Grünen Beschlüsse zur Integration: Grüne Integrationsagenda für NRW   Mehr »

Mit der Windkraft- und Radverkehrsplanung bringt der Lemgoer Rat zum Jahreswechsel wichtige ökologische Zukunftsprojekte auf den Weg. Die Grüne Fraktion beantragt in diesem Zusammenhang, dass Lemgo wieder der Aktion Klimabündnis Deutschland beitritt. Außerdem fordern wir eine neue Schulentwicklungsplanung im Zeichen der Inklusion, des Ganztags und der Bedarfe im Außenbereich der kommunalen Schulen. Schließlich möchten wir mit Detailverbesserungen die Mittelstraße und den Abteigarten für das Rad öffnen.   Mehr »

Das Jugendzentrum war voll bis auf den Gang: Rund 100 Menschen nahmen letzten Mittwoch am Podiumsgespräch zur Integration von Flüchtlingen in Lemgo und Lippe teil. Moderiert von der grünen Bezirksvorsitzenden Ute Koczy, informierten Thomas Frank von der Flüchtlingshilfe Lemgo und Armin Schauf vom Kommunalen Integrationszentrum Lippe über die anstehenden Aufgaben.

Eingeladen hatten die Lemgoer Grünen zusammen mit SPD, Linken und Piraten, die damit ein erstes Forum für den Dialog zur Integration schaffen wollten.   Mehr »

In Lemgo ist das Engagement für Flüchtlinge groß. Zusammen mit anderen Parteien und der Flüchtlingshilfe Lemgo diskutieren und informieren wir über die Integrationsarbeit in Lemgo. Damit wollen wir Grünen zum konstruktiven Dialog und Engagement für Flüchtlinge in Lemgo beitragen.

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Zum Verkehrsausschuss  am 18. November 2015 stellt die Grüne Fraktion den Antrag auf Tempo 30 an drei Teilstücken der B238. Dies entspricht dem zuletzt berichteten Vorhaben mehrerer Landesverkehrsministerien, Tempo 30 bei Schulen und Kitas an Bundesstraßen einzurichten. In Lemgo greifen wir damit Diskussionen auf, die im letzten Verkehrsausschuss bezüglich der Sicherheit an den Bushaltestellen Konsul-Wolff-Straße und MWG geführt wurden.

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Der Stadtrat hat auf Antrag von Grünen, SPD, BfL und GfL die Verwaltung beauftragt, auf Kreisebene an der Umsetzung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge mitzuwirken. "Ein gutes Signal der Lemgoer Kommunalpolitik und eine Verbesserung für die Menschen, die hier Zuflucht suchen", so Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl. Die Hälfte der CDU-Fraktion sowie die FDP stimmten mit Enthaltung.   Mehr »

In angeregter Atmosphäre haben die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Landtagsfraktion, Sigrid Beer, und Bürgermeisterkandidat Torsten Buncher mit Lemgoer BildungsexpertInnen über Inklusion und Integration diskutiert. VertreterInnen von Lemgoer Schulen, der Flüchtlingshilfe, Lebenshilfe und Stadtelternschaft waren zum Fachgespräch ins Café Vielfalt gekommen.   Mehr »

Die "Route der Sinne" an der Bega wird nun doch im Wesentlichen auf den vorhandenen Wegen geführt, wie es der Gutachter Dr. Krämer vorgeschlagen hatte. CDU und SPD zogen ihre Forderung zurück, bis zur Pagenhelle neue Wege anzulegen.

Dazu erklärt Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Umweltausschuss: "Gestern hat sich die ökologische Vernunft durchgesetzt: die Route der Sinne wird gemäß dem Gutachtervorschlag im Wesentlichen nur auf den bestehenden Wegen entstehen. Das hatten BUND und Grüne immer gefordert. Die Aufwertung der vorhandenen Wege ist für alle ein Gewinn und schafft neben neuen ästhetischen Erfahrungen hoffentlich auch bessere Radwege. Die CDU ist mit ihrer Anti-Naturschutz-Rhetorik krachend gescheitert."   Mehr »

Wie kann die Energiewende gelingen? Zu diesem Thema diskutierte Bürgermeisterkandidat Torsten Buncher zusammen mit der Grünen Landtagsabgeordneten Wibke Brems im voll besetzen Café Vielfalt. Die grüne Sprecherin für Energie- und Klimapolitik wies auf die bevorstehende Klimakonferenz in Paris hin, auf die Staaten der Welt ihre Klimaschutzziele erneuern sollen.   Mehr »

Dr. Birgit Beisheim (3.v.r.) besuchte das CIIT.

Die Grüne Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft mit MdL Dr. Birgit Beisheim und Sprecherin Barbara Naguib hat die Smart Factory an der Hochschule OWL besucht. Mit dabei waren auch Mitglieder der Lemgoer Grünen und Bürgermeisterkandidat Torsten Buncher.

Vizepräsident Prof. Dr. Stefan Witte und CIIT-Geschäftsstellenleiterin Sybille Hilker stellten das Centrum Industrial IT und Teile der Modellfabrik vor.   Mehr »

Ab Mi. 19. August ist die Briefwahl im Wahlbüro möglich: täglich ab 8 Uhr, mo-di-do bis 17 Uhr, mi-fr bis 12 Uhr. Am Samstag 29. August und 5. September ist das Büro ebenfalls geöffnet.

Hier können Sie direkt online einen Wahlschein beantragen   Mehr »

 Zur Diskussion um die „Route der Sinne“ im Bereich Regenstor/Pagenhelle erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl:

„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist für eine Aufwertung und Stärkung der bestehenden Wege entlang der Bega. Der beschlossene Runde Tisch mit Vereinen und Verbänden soll dazu mit Know-How beitragen."

Link zum Protokoll des Umweltausschusses und zum Gutachten "Wegenetz Bega".   Mehr »

Passend zum Wahlkampf startet Bürgermeister Dr. Austermann eine Kampagne für den Bau der B238 durch das Erholungsgebiet Ilsetal. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl:

„Der Bürgermeister eröffnet den Wahlkampf mit einem Ladenhüter. Selbst die PKW-Maut von Angela Merkel wird den Bau der Nordumgehung Lemgo nicht vorantreiben. Auch in zehn Jahren CDU-Bundesregierung ist die Straße nicht einen Zentimeter näher gerückt. In der Sache selbst gibt es keine neuen Argumente, die die Zerstörung des Ilsetals rechtfertigen würden."   Mehr »

Mehr Erneuerbare Energien in Lemgo mit dem Ziel von 100% Eigenversorgung, mehr Effizienz und Einsparungen - dies fordert Bürgermeisterkandidat Torsten Buncher anlässlich des neuen Sachstandes zum Klimaschutz in Lemgo.   Mehr »

Die Grüne Fraktion fordert, dass sich der Schulausschuss künftig wieder stärker auf die eigenen städtischen Schulen konzentriert. Seit der Kommunalwahl wurden beide Grundschulen privater Träger vorgestellt, es gab jedoch keine nennenswerten Berichte über die städtischen Grundschulen. Oliver Drexhage, Mitglied im Schulausschuss, sieht darin eine Schieflage.   Mehr »

Die Grüne Fraktion beantragt, bei der Neugestaltung der Mittelstraße für genügend attraktive Fahrradstellplätze zu sorgen. Dies fordern die Grünen in einem Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung. Das eigens dafür erstellte Gutachten solle nun umgesetzt werden, um dem steigenden Bedarf der Bürgerinnen und Bürger zu entsprechen.   Mehr »

Am 31. Mai 2015 startet STADTRADELN in Lemgo. Auch wir Grünen sind mit einem eigenen Team dabei. Wir rufen alle Menschen mit einem Zweirad auf, mitzumachen - für Klimaschutz, für guten Nahverkehr, für Gesundheit und frischen Wind um die Nase. Auch das Team Torsten Buncher ist dabei. Anmeldungen sind noch jederzeit möglich: beim Eröffnungsfest am Marktplatz oder unter STADTRADELN.DE.

Die Grüne Fraktion bleibt bei ihrer Forderung nach ausreichend verfügbaren Sozialwohnungen in Lemgo. Darauf weisen Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl und Sozialausschuss-Mitglied Gertrud Lehmann hin. Gleichzeitig begrüßt die Fraktion die bevorstehende detaillierte Bedarfsermittlung des Wohnraums in Lemgo.   Mehr »

Die Grüne Fraktion hatte  im kommenden Haupt- und Finanzausschuss Maßnahmen für den Erhalt bzw. Ausbau ausreichend sozialen Wohnraums beantragt.  Zwei Anfragen unserer Fraktion im Sozialausschuss in den Jahren 2013 und 2015 hatten ergeben, dass der Bedarf an Sozialwohnungen über den verfügbaren Wohnungen liegt. Die Verwaltung hat nun zugesagt, eine Wohnraumbedarfsplanung vorzulegen. Anschließend soll über die Konsequenzen und den grünen Antrag weiter beraten werden.

Antrag "Preisgünstigen Wohnraum vorhalten"   Mehr »

Die Energiewende geht weiter - trotz der Widerstände der Lobbies.

Die Grünen Lemgo und der BUND zeigen den Film "Leben mit der Energiewende 3 - selber machen" im Hansa-Kino: Mittwoch, 27. Mai, 20 Uhr.

Regisseur Frank Farenski ist zum Gespräch vor Ort! Er wird nach dem Film auf Fragen antworten.

Der Film illustriert, wie wir die Energieversorgung selbst in die Hand nehmen können, um uns von Stromkostensteigerungen, Politik und Konzernen ein gutes Stück unabhängig zu machen, denn:  „Wir sind die Energiewende!“   Mehr »

Mit einer Spende von 350 Euro unterstützt der Ortsverband der Lemgoer Grünen die neu gegründete Lemgoer Flüchtlingshilfe. Das Geld wurde im Rahmen einer Sammelaktion an Weihnachten 2015 gesammelt und durch Mitglieder der Partei aufgestockt. Die Spenden sollen nun für die Sprachförderung der Lemgoer Flüchtlingshilfe eingebracht werden.   Mehr »

Der Neubau des Braker Kindergartens am ehemaligen Standort der Grundschule wird binnen zwei Wochen in den politischen Gremien beraten. Dabei bleiben Fragen offen.

Die Grüne Fraktion hat angefragt, welche energetischen Standards geplant sind. Wir haben bemängelt, dass bei der Kita Brake kein Passivhausstandard geplant ist, so wie es in Lemgo für städtische Gebäude eigentlich vorgesehen ist. Beispiele aus dem ganzen Bundesgebiet zeigen, dass dieser Standard funktioniert.   Mehr »

Zum Eckpunkte-Papier über die Haushaltskonsolidierung 2015-2018 erklärt Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Lemgo:  „Die Grüne Fraktion unterstützt den Haushaltskompromiss der Verwaltung und der meisten Ratsfraktionen. Wir übernehmen damit Verantwortung für die künftige Entwicklung Lemgos. In den Beratungen der Fraktionen mit der Verwaltung konnten wir Grünen wichtige inhaltliche Verbesserungen erreichen. Dennoch braucht es mehr soziale-ökologische Akzente: Diese wollen wir konsequent weiter verfolgen."   Mehr »

Aktiv für mehr Ökologie: Torsten Buncher und Petra Arndt.

Am ersten Feriensamstag fand der traditionelle Grüne Osterstand für Tierschutz und ökologische Landwirtschaft statt. Mit am Stand war Bürgermeisterkandidat Torsten Buncher und stellte sich den BürgerInnen vor. Gemeinsam warb er mit den Lemgoer Grünen für einen sozial-ökologischen Aufbruch in Lemgo.   Mehr »

v. l. Jürgen Georgi, Dr. Inga Loke,Werner Loke, Friederike Menz, Jens Lux, Dietmar Warnholtz, es fehlt Thomas Enzensberger

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der lippischen Grünen wurde der Kreisvorstand gewählt. Wir freuen uns sehr, dass mit Friederike Menz eine Lemgoerin neue Kreissprecherin der Grünen ist, zusammen mit Werner Loke. Mit Dietmar Warnholtz ist ein weiterer Lemgoer Beisitzer. Kreiskassierer bleibt Jens Lux, weitere Beisitzer*in sind Dr. Inga Loke, Thomas Enzensberger und Jürgen Georgi.

Wir beglückwünschen auch unseren Landratskandidaten Werner Loke und wünschen Werner alles Gute für die Wahl im September!   Mehr »

Die Alte Hansestadt Lemgo wird auf ihren Flächen künftig Blühflächen anlegen, um Insekten und Bienen mehr Nahrungsmöglichkeiten zu bieten. Dies beschloss der Umweltausschuss in seiner letzten Sitzung auf Antrag der Grünen. In der Sitzung hatte Forst-und-Grün-Leiter Hans-Friedrich Meiercord zahlreiche Einzelmaßnahmen vorgestellt, die die Stadt mit ihren Eigenbetrieben in den nächsten Monaten umsetzen könne.   Mehr »

 Jetzt ist es offiziell: Torsten Buncher ist der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von Grünen und SPD in Lemgo. Die Mitgliederversammlung des Grünen Ortsverbandes wählte den ehemaligen Leiter der Südschule einstimmig zum Kandidaten für die Wahl am 13. September. Zuvor hatte sich Buncher den Anwesenden vorgestellt und seine Ziele präzisiert.   Mehr »

v.r.n.l.: Robin Wagener, Terry Reintke, Gertrud Lehmann, Petra Arndt.

Beim Neujahrsempfang der Lemgoer Grünen informierten Terry Reintke, grünes Mitglied im Europaparlament, und Robin Wagener (Grüne Bad Salzuflen) über die Auswirkungen, die die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA für eine Stadt wie Lemgo haben können. Viele Nachfragen aus dem Publikum zeigten, wie sehr das Thema auch Menschen in Lippe bewegt.   Mehr »

Die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA betreffen auch die Städte und Gemeinden in ihrer kommunalen Daseinsvorsorge. Umwelt-, Verbraucherschutz-, Kultur- oder Sozialstandards sind gefährdet, wenn die bisher bekannt gewordenen Pläne umgesetzt werden sollten.

Die Grüne Fraktion hat deshalb zusammen mit der SPD einen Antrag an den Rat eingebracht, der einen Stopp der Verhandlungen fordert und Neuverhandlungen an bestimmte Forderungen koppelt.   Mehr »

Der Grüne Ortsverband lädt auch dieses Jahr wieder zum Neujahrsempfang ein: Termin ist der 8. Februar um 11 Uhr im Café Vielfalt. Terry Reintke, grüne Europapolitikerin, referiert zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP und dem aktuellen Stand der Verhandlungen.   Mehr »

Der Grüne Ortsverband ruft zur Teilnahme an der deutschlandweiten Demonstration für eine neue Landwirtschaft und gesunde Ernährung auf. Wir unterstützen die Bemühungen um eine regionale und ökologische Landwirtschaft vor Ort in Lemgo und Lippe.

Busse aus Lippe sind organisiert. Kontakt über BUND.   Mehr »

Um Flüchtlinge in Lemgo über die Lemgoer Flüchtlingshilfe zu unterstützen, wollen die Grünen daher am Samstag, 20. Dezember von 10.30 bis 12.30 Uhr im Grünen Büro Geld für die Lemgoer Flüchtlingshilfe sammeln.   Mehr »

Die Grüne Fraktion hat den Haushalt 2015 einstimmig abgelehnt. Wir hatten dafür geworben, künftige Sparbeschlüsse mit einer ausgewogenen Zukunftsplanung zu verbinden und die interessierte Öffentlichkeit frühzeitig zu beteiligen. Stattdessen will die Ratsmehrheit schon bis Ostern ein neues Sparpaket im Hinterzimmer aushandeln lassen.

Anbei die Haushaltsrede 2015, Dr. Burkhard Pohl   Mehr »

"Die bequemen Möglichkeiten des Internet nutzen und das Geld für die Region erhalten. Das ist das Ziel der GRÜNEN Kampagne „Wir klicken regional! – online fair in OWL!“, bringt es die Bezirksvorsitzende Ute Koczy der GRÜNEN in OWL auf den Punkt. „Wir möchten mit diesem Portal www.wir-klicken-regional.de eine Einkaufshilfe für Verbraucher anbieten, die regional einkaufen und auf unfaire Produktions- und Lieferwege möglichst verzichten wollen“.   Mehr »

Die Grüne Fraktion Lemgo legt für den Haushalt 2015 insgesamt 12 Anträge vor. Schwerpunkte sind die Qualität der kommunalen Schulen und die Unterstützung von Flüchtlingen und Jugendlichen. Mit weiteren Maßnahmen wollen die Grünen die Mobilität zu Rad und Fuß weiter verbessern und Anreize zum Energiesparen setzen.

Mit unseren Anträgen formulieren wir zentrale grüne Inhalte für die neue Wahlperiode.

Grüne Anträge zum Haushalt 2015   Mehr »

Die Erweiterung der Zone der direkt durch einen Reaktorunfall rund um das Kernkraftwerk Grohnde betroffenen Bevölkerung wirft bei den lippischen Grünen zahlreiche Fragen auf, die sie jetzt im Rahmen einer Anfrage an den Kreis Lippe als zuständige Behörde des Katastrophenschutzes stellen. „Nach Aussagen des Umweltministeriums des Landes Niedersachsen werden die Pläne für den Katastrophenschutz zurzeit grundlegend überarbeitet“ erklärt Werner Loke, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Nach Fukushima sei die Evakuierungszone enorm erweitert worden, so Loke.   Mehr »

In diesem Jahr feiert das Energie- und Umweltzentrum der Stadtwerke sein 25-jähriges Bestehen. Grund genug für die Grüne Fraktion zu einem Gratulationsbesuch.

EUZ-Leiter Andreas Schmid informierte die Grünen über die umfangreichen Aktivitäten seines Hauses.   Mehr »

Der Ortsverband Lemgo von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt sich am 11.10.2014 zusammen mit zahlreichen Organisationen an einem europaweiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Von 10 bis 12.30 Uhr sammeln die Grünen Unterschriften in der Mittelstraße und im Grünen Büro.

Link: Informationen zu den TTIP-Verhandlungen   Mehr »

Angesichts der Diskussion um die Wohnsituation von Flüchtlingen unterstützen die Lemgoer Grünen dezentrale Lösungen. Die Grüne Fraktion hat angeregt, dass Politik und Verwaltung sich vor Ort einen Einblick von den Flüchtlingsunterkünften in Lemgo verschaffen. Wir freuen uns, dass der Sozialausschuss diese Anregung aufgegriffen hat.   Mehr »

Windkraft in Lemgo: Heute werden die Konzentrationsflächen nicht-öffentlich, morgen dann öffentlich vorgestellt. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl: "Ich hoffe auf eine verlässliche Mehrheit für die Energiewende in Lemgo und für Projekte mit Bürgerschaftsbeteiligung. Damit Lemgo weiter 'Vorbild in Bezug auf nachhaltige und Klima schonende
Energieversorgung' bleibt, wie wir es in unseren städtischen Leitzielen formuliert haben. Mit der Windkraft wird die Stadt eine Wertschöpfung vor Ort schaffen und unsere Klimaschutzziele voranbringen."   Mehr »

Die Grüne Fraktion beantragt, dass Politik und Verwaltung eine Flüchtlingsunterkunft besuchen und sich mit der künftigen Unterbringung der Flüchtlinge auseinandersetzen. Ziel muss das dezentrale Wohnen sein.   Mehr »

 Der Ortsverband der Lemgoer Grünen hat eine neue Doppelspitze: Auf der Jahreshauptversammlung bestätigte die Versammlung einstimmig die bisherige Vorsitzende Gertrud Lehmann in ihrem Amt. Ihr zur Seite steht künftig Petra Arndt, derzeitige Geschäftsführerin der Ratsfraktion und frühere Mitarbeiterin im Bundestagsbüro Ute Koczy.   Mehr »

Der Bestand an Bienen- und Wildbienenarten geht immer weiter zurück. Die Grüne Fraktion beantragt deshalb, Blühstreifen bzw. Blühflächen auf städtischen Grünflächen anzulegen. Der Antrag wird im Umweltausschuss am 2. September 2014 behandelt.
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"Die Förderung des Radverkehrs in der Kommune“ – unter diesem Motto trafen sich jetzt grüne Verkehrspolitiker/innen aus Ostwestfalen-Lippe in Lemgo. Im Innovationszentrum Mittelpunkt/EUZ referierte Werner Kloppmann, ehemaliger Radbeauftragter des Kreises Lippe, über die vielfältigen Maßnahmen den Radverkehr vor Ort zu unterstützen.   Mehr »

Anlässlich der aus Kreisen der CDU-Bundestagsfraktion angekündigten Kabinettsvorlage über ein Gesetz zur Entlastung der Kommunen, erklärt Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin: "Die Hilfe für die Städte und Gemeinden kommt spät und ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein."

 

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Auch Lemgo ist von möglichen Frackingvorhaben betroffen und liegt im Aufsuchungsgebiet des Konzerns Exxon-Mobile. Derzeit erarbeitet die Verwaltung eine Stellungnahme zum Verlängerungsantrag des Unternehmens.

Deshalb planen mehrere Lemgoer Ratsfraktionen einen fraktionsübergreifenden Antrag gegen Fracking-Vorhaben in Lemgo. Dieser soll in den Rat am 3. September eingebracht werden.   Mehr »

Die Haltung der Bundesregierung zur Eingliederungshilfe bleibt in der Kritik. Auf Antrag der Grünen hatte der Lemgoer Rat einstimmig eine Resolution an den Bund gestellt. Darin fordert der Rat, dass die Bundespolitik bereits ab 2015 die vollen Kosten für die Eingliederungshilfe von Menschen mit Behinderung übernimmt, so wie ursprünglich geplant. Zur aktuellen Lage äußern sich Manuela Grochowiak-Schmieding MdL und Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender in Lemgo.
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Die Grüne Fraktion hat in der Ratssitzung vom 3. Juli den Beigeordneten Dirk Tolkemitt wiedergewählt. Wir haben eine Vertagung der Abstimmung (Antrag BfL) auf den Herbst abgelehnt, ebenso wie die von der GfL beantragte ersatzlose Streichung der Stelle.

 Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl:   Mehr »

Auf Anfrage der Grünen bestätigte Bürgermeister Dr. Reiner Austermann im Rat vom 16. Juni 2014, dass der Konzern Exxon Mobile für Lemgo die Aufsuchungsgenehmigung für Erdgas und damit auch für Fracking-Vorhaben verlängern will. Dazu erklärt Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:   Mehr »

Die künftige Ratsfraktion der Lemgoer Grünen hat ihren Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender wird Dr. Burkhard Pohl, Stellvertreter ist Detlef Höltke. Bei der ersten Fraktionssitzung nach der erfolgreich verlaufenen Kommunalwahl wurden die neuen Ratsmitglieder Gertrud Lehmann und Oliver Drexhage gebührend begrüßt.   Mehr »

Wir Grünen haben unser Wahlprogramm für Lemgo vorgelegt. Mit den Schwerpunkten Klimaschutz, Familie und Verkehrspolitik bieten wir eine klare Alternative bei der Kommunalwahl zum Lemgoer Stadtrat.

Online-Version: Guter Rat ist Grün!

pdf-Version: "Guter Rat ist Grün" - das Wahlprogramm für Lemgo

Vor Ort dabei: Arndt Klocke

 Am Montag, 12.Mai 2014 macht die Grüne Mobilitätstour in Lemgo Station, und zwar von 15-18 Uhr am Lippegarten. Direkt am Stadtbus-Treffpunkt werben die Lemgoer Grünen für Verbesserungen im Nahverkehr zu Bus, Rad und Fuß. Viele Aktionen laden die Menschen ein, E-Fahrzeuge auszuprobieren und Vorschläge für einen guten Straßenverkehr zu machen. Mit am Stand: Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW.

20 Jahre Stadtbus und 5 Jahre Fahrradfreundliche Stadt - mit Ihnen zusammen wollen wir dieses Doppel-Jubiläum feiern!   Mehr »

Das Café Vielfalt war gut gefüllt bei den Vorträgen der beiden Klimaexperten. Thema: Wege zu mehr Klimaschutz in NRW und in Lemgo. Mit Witz und Wissen erläuterte Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Grünen im Landtag NRW, den Klimaschutzplan des Landes Nordrhein-Westfalen. Damit will das Land seinen Beitrag zum weltweiten CO2-Einsparziel erfüllen. Es gelte 25% der CO²-Emissionen schon bis 2020 einzusparen und ehrgeizige 80% bis 2050.   Mehr »

Wir Grünen haben unser Wahlprogramm für Lemgo vorgelegt. Mit den Schwerpunkten Klimaschutz, Familie und Verkehrspolitik bieten wir eine klare Alternative bei der Kommunalwahl zum Lemgoer Stadtrat.

Wir Grünen möchten die Erneuerbaren Energien und die Fernwärme in Lemgo ausbauen sowie mehr Mittel für die Klimaschutzberatung und energetische Sanierung. Wir lehnen Fracking-Vorhaben ab und bekennen sich zum Ausbau der Windkraft in Lemgo an den für Mensch und Natur bestgeeigneten Standorten. Ferner wollen wir den Nahverkehr zu Fuß, per Rad und ÖPNV verbessern.

userspace/NW/ov_lemgo/Dokumente/Programm2014_Waklprogramm2014.pdf"Guter Rat ist Grün" - das Wahlprogramm für Lemgo   Mehr »

Zu Gast in Lemgo: Stefan Engstfeld, stv. Fraktionssprecher im Landtag

Am vergangenen Sonntag fand der Frühjahrsempfang der Lemgoer Grünen statt. Im voll besetzten Café Amico in der Breiten Straße informierten Stefan Engstfeld MdL und Manuela Grochowiak-Schmieding MdL über die Bezüge zwischen Europa, Lemgo und der Weltpolitik. Als roter Faden zog sich die Energiepolitik durch alle Beiträge.   Mehr »

CDU- und FDP-Politiker in NRW haben sich öffentlich für Fracking ausgesprochen. „OWL steht für dubiose Fracking-Vorschläge nicht zur Verfügung“ kontern die beiden Bezirksvorsitzenden Sigrid Beer,MdL und Ute Koczy von Bündnis 90/Die Grünen.   Mehr »

Die Grüne Fraktion möchte, dass in der Nähe des neuen Jugendzentrums eine Skaterbahn angelegt wird. Dies beantragen die Grünen zum nächsten Jugendhilfeausschuss am 2. April.   Mehr »

 Die Grüne Fraktion hat für den Schulausschuss am 3. April eine Beratung zur Grundschulsozialarbeit beantragt. Dort soll über die Bedarfe an schulischer Sozialarbeit vor allem an den Lemgoer Grundschulen informiert werden und es sollten auch die Positionen der Schulen selbst eingeholt werden.

Antrag an den Schulausschuss vom 3.4.2014   Mehr »

Mit einem bunten und musikalischen Stand setzten die Grünen in Lemgo am 8. März, dem internationalen Frauentag ein solidarisches Zeichen für Frauen in Not. Bei fair gehandeltem Tee- und Kaffee kamen viele Spenden für die Vereine Nadeschda und Theodora zusammen.   Mehr »

In der Ratssitzung vom 24.2. wurde der Antrag von Grünen und SPD "Kein Fracking in Lemgo" von der Ratsmehrheit von CDU, BFL und FDP abgelehnt. Wir Grüne kritisieren diese Ablehnung als umweltpolitischen Offenbarungseid.   Mehr »

Die Lemgoer Grünen haben ihre Liste zur Kommunalwahl aufgestellt. Auf den ersten zehn Plätzen finden sich allein 60% Frauen – bis Platz 20 treten insgesamt 13 weibliche Grüne für die kommenden sechs Jahre Lemgoer Politik an. Neben bisherigen Aktiven finden sich auf den aussichtsreichen Plätzen auch einige neue Gesichter. Damit will sich die künftige Fraktion weiter für Umwelt, Bildung und Soziale Belange in Lemgo einsetzen.   Mehr »

Die GRÜNEN im Rat der Alten Hansestadt Lemgo begrüßen den vorgelegten Entwurf eines Landesentwicklungsplanes für NRW. Er greift die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen durch den Klimawandel und die demografische Entwicklung in NRW auf.

Ein bloßes „Weiter so“ beim Flächenverbrauch kann nicht Grundlage des politischen Handelns sein. Wir müssen vorausschauend planen, wie Flächen bedarfsgerecht genutzt und Klima, Natur und biologische Vielfalt geschützt werden können. Der LEP fordert dazu auf, neu über bisheriges Nutzungsverhalten nachzudenken und setzt vorsichtige Grenzen. Damit unterstützt er unsere Lemgoer Klimaschutzziele und unsere Prinzipien einer verantwortungsvollen Stadtplanung.   Mehr »

Zum Verfahren der Ausweisung von Windkraftflächen in Lemgo erklärt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

„Wir wollen Lemgos Zukunft energetisch gut und vernünftig gestalten. Deswegen werden wir uns sorgfältig und im Dialog mit der Bevölkerung für eine kluge Auswahl der besten Standorte auf dem Stadtgebiet Lemgos einsetzen."   Mehr »

05.02.2014

Kreisgrüne wählen Liste - Werner Loke auf 1, Gertrud Lehmann auf 7


Zum Spitzenkandidaten wurde einstimmig Werner Loke, Fraktionsvorsitzender der Kreistagfraktion gewählt,
ihm folgt auf Platz 2 der Reserveliste Moritz Ilemann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Auf Platz 3 wurde Sylvia Ostmann, die Vorsitzende des Umweltausschusses des Kreises Lippe gewählt.
Jürgen Georgi Platz 4,
Cornelia Hauptfleisch Platz 5,
Thomas Enzensberger Platz 6,
Gertrud Lehmann Platz 7 und
Thomas Hinze Platz 8.

Die Umsteigezeiten des "Lipperländers" in den ICE nach Hannover/Berlin am Hbf Bielefeld sind ein dauerndes Ärgernis für Pendlerinnen und Pendler. Erneute Beschwerden in der Lokalpresse nahm die Grüne Fraktion jetzt zum Anlass für ein Schreiben an den Betreiber der eurobahn.   Mehr »

Die Lemgoer Grünen begrüßen die angestrebte Gründung einer Stadtelternpflegschaft in Lemgo. Sie fordern, im künftigen Schulausschuss einen festen Sitz vorzusehen. Die diesbezügliche Anregung des Petitionsausschusses des Landtags NRW sollte noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden.   Mehr »

Lemgo soll sich gegen jegliche Fracking-Vorhaben in der Stadt und der Region aussprechen. Dieser Grüne Antrag hat die Unterstützung der SPD gefunden. Beide Fraktionen fordern in einem gemeinsamen Antrag an den Rat: „Die Alte Hansestadt Lemgo spricht sich konsequent gegen mögliche zukünftige Probebohrungen, Erschließungen und Förderungen unkonventioneller Gasvorkommen (‚Fracking‘) aus. Die Stadt wird daher keine Flächen für Frackingvorhaben zur Verfügung stellen.“

Antrag "Keine Gasgewinnung durch Fracking"   Mehr »

Die Bundestagsfraktion hat zusammen mit den grünen Energieministern der Länder und dem Bundesvorstand die grünen Eckpunkte zur Neuordnung von Erneuerbare-Energien-Gesetz und Strommarkt vorgelegt. Das EEG soll darin auf den Ausbau kostengünstigen Solar- und Windstroms konzentriert, Kohlekraft zurückgedrängt und die EEG-Kosten fair und EU-konform verteilt werden.

 

Grüner Plan Energiewende 2020

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Die Trinkwasserversorgung in Deutschland und damit auch in Lemgo wird nicht privatisiert. Dies ergibt die heutige Entscheidung des EU-Parlaments über die Konzessionsrichtlinie, aus der die Wasserversorgung herausgenommen wurde.

Die Lemgoer Grünen begrüßen diese Entscheidung der Europäischen Union. Wir danken dem Land NRW und dem Umweltministerium für ihren Einsatz für die Interessen der Städte und Gemeinden und der kommalen Daseinsvorsorge. Es bleibt eine peinliche Fußnote, dass der Lemgoer Rat im letzten Jahr eine entsprechende Resolution gegen die Stimmen der Grünen abgelehnt hatte.    Mehr »

Mit den Stimmen von CDU, BfL und FDP hat der Rat den Haushalt 2014 beschlossen. Die Grüne Fraktion stimmte diesmal mit Nein.

Vorher hatte das konservative Dreierbündnis grüne Anträge für Sozialarbeit an Grundschulen, Mittel für den kommunalen Klimaschutz, ein Fair-Trade-Siegel, einen Integrationsrat  oder das von der SPD beantragte Jugendparlament abgelehnt.

Haushaltsrede 2014   Mehr »

Ortstermin des Grünen Ortsverbandes am Rieperturm, 14.7.2013

Lemgo plant derzeit den Ausbau der Windkraft und prüft mögliche Flächen. Dazu fasst die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen folgenden Grundsatzbeschluss:

Wir Grünen stehen zur Energiewende und dem Lemgoer Ziel einer umweltfreundlichen Energieerzeugung vor Ort. Deshalb unterstützen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Windkraft in Lemgo.

Wir werden uns für die Auswahl der bestgeeigneten Standorte einsetzen. 

Die Windkraftanlagen sollen als Bürgeranlagen entstehen.    Mehr »

Der Tierschutzverein Lemgo hatte vor Monaten ein Wildtierverbot für Zirkusse in Lemgo beantragt.Der Haupt- und Finanzausschuss hat diesen Antrag gegen die Stimmen der Grünen jetzt abgelehnt.
Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hält diese Entscheidung für mutlos.   Mehr »

CDU-SPD-CSU in Berlin bremsen die Energiewende und wollen die Kohlekraft stärken. Hier der Kommentar von Oliver Krischer (MdB, grüner Energieexperte) zum Koalitionsvertrag:

Der Energieteil des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD ist mehr eine Absage der Energiewende als ein notwendiger Schritt nach vorne und schon gar nicht der angekündigte große Wurf. Für den weiteren konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien, für mehr Energieeffizienz und für ambitionierten Klimaschutz ist der Vertrag keine Grundlage. Im Gegenteil: Die Ziele, etwa für den Ausbau der Erneuerbaren Energien fallen sogar noch hinter dem zurück, was sich die schwarz-gelbe Bundesregierung 2010 (vor Fukushima!) vorgenommen hatte.   Mehr »

Zur Zukunft der Nordumgehung B 238 erklärt Detlef Höltke, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion: "Noch nie waren wir von der Realisierung der Nordumgehung so weit entfernt wie heute. In den 1970er Jahren mit großer Hoffnung auf Entlastung der innerstädtischen Straße geplant, zeigen die Zahlen, dass diese Entlastung nicht eintreten wird. Zudem werden sich die Kosten für das Bauwerk deutlich erhöhen: Waren 2004 noch  9,8 Mio. EUR veranschlagt, sind die Kosten mittlerweile auf über 13 Mio. EUR angestiegen."   Mehr »

 Die Grüne Fraktion Lemgo hat ihre Anträge zum Haushalt beschlossen. Wir möchten klare Signale für den Klima- und Umweltschutz, für Integration und für starke Grundschulen setzen. Um Energiesparen und Energieeffizienz zu fördern, soll das Klimaschutzmanagement angemessene Mittel erhalten. Wir möchten außerdem den Ausbau der Fernwärme und die E-Mobilität im städtischen Fuhrpark fördern. Die Grundschulen sollen wieder Sozialarbeit-Stellen erhalten. Ein Integrationsrat soll künftig wieder die Belange der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund vertreten, so wie vor Jahren schon einmal. Mit einem „Runden Tisch Inklusion“ möchten wir alle maßgeblichen Akteure an einen Tisch holen – für diese gesellschaftliche Großaufgabe braucht es Vernetzung.

 Außerdem wollen wir weitere Schritte in der Verkehrspolitik unternehmen. Fahrradstreifen auf Bismarckstraße und Bruchweg sollen das Radwegenetz vervollständigen; den Parkplatz Bleiche halten wir hingegen für überflüssig und fordern die Entsiegelung.

 Schließlich greifen wir einen Bürgerantrag auf, Lemgo zur Stadt des Fairen Handels („Fairtrade-Stadt“) zu machen. Die Globalisierung gerecht(er) zu gestalten, ist eine Aufgabe, die auch die Stadt Lemgo angeht.   Mehr »

10.11.2013 - Gedenkfeier an der Lemgoer Synagoge

Zum 75. Jahrestag der Reichspogromnacht erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Am 9. und 10. November 1938 erreichte die Welle der antisemitischen Zerstörungswut der Nationalsozialisten einen schrecklichen Höhepunkt.

Eine starke, mündige Zivilgesellschaft ist die zwingende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie, in der Minderheiten geschützt und Bürgerrechte respektiert werden."   Mehr »

Zur Bekanntgabe der Strompreiserhöhung in Lemgo erklärt Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender der Lemgoer Grünen:

Die Stadtwerke Lemgo sind wichtig für die Zukunft Lemgos. Mit dem Lemgo Strom bieten sie ein umweltfreundliches Produkt an, mit dem Energie für Bürgerinnen und Bürger produziert wird. Mit dem Stadtbus und dem EauLe betreiben die Stadtwerke Einrichtungen, die ganz Lemgo zugutekommen.   Mehr »

Das Angebot zum Pflücken auf Streuobstwiesen der Stadt Lemgo ist von der Bürgerschaft begeistert aufgenommen worden. Leider wurden dabei auch vom BUND betreute und abgesperrte Wiesen in Mitleidenschaft gezogen. Deshalb beantragt die Grüne Fraktion für das kommende Jahr eine eindeutigere Auszeichnung der zur Verfügung stehenden Flächen.   Mehr »

Aufgrund humanitärer und politischer Katastrophen werden auch künftig wieder mehr Flüchtlinge und Asylsuchende in Deutschland aufgenommen werden. Die Grüne Fraktion wollte von der Stadtverwaltung wissen, welche Vorkehrungen für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen auch in Lemgo getroffen werden.

Wir begrüßen, dass die Alte Hansestadt Lemgo sich um eine Unterbringung in Mietwohnungen bemüht. Allerdings werden auch weiterhin Gemeinschaftsunterkünfte genutzt.   Mehr »

Seit dem Sommer ist Regine Thamm-Wind im Amt. Die Grüne Fraktion hatte die Klimaschutzmanagerin der Stadt Lemgo jetzt zum Gespräch eingeladen. Frau Thamm-Wind informierte über ihre laufenden und geplante Projekte. Ihre Aufgabe ist es, Maßnahmen zum Klimaschutz in Verwaltung und in der Öffentlichkeit zu verankern – sei es für den Straßenverkehr, bei Energieverbrauch und – einsparung, oder bei Sanierungsmaßnahmen. In all diesen Bereichen gebe es immer noch viel zu tun.   Mehr »

Termine OV Lemgo

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In Lemgo haben wir Grünen mit 9,15% unser Ergebnis der Bundestagwahl 2009 leicht verbessert. Wir danken allen, die am engagierten Wahlkampf mitgeholfen haben, und allen Wählerinnen und Wählern.

Leider hat Ute Koczy durch das unterdurchschnittliche Wahlergebnis in NRW ein weiteres Bundestagmandat verpasst. Dies ist ein großer Verlust für die lippische Politik. Wir Grüne danken Ute für ihre engagierte Arbeit für Lemgo und Lippe.

Hier geht es zum Gesamtergebnis.   Mehr »

Am Dienstag, 17. September kommt der grüne Spitzenpolitiker Volker Beck nach Lemgo. Ab 15:15 Uhr wird er auf dem „Grünen Sofa“ Platz nehmen und mit der Lemgoer Bundestagskandidatin Ute Koczy sprechen. Mit dabei ist auch Pfarrer Dieter Bökemeier von der Flüchtlingshilfe Lippe e.V. – er wird Volker Beck zu Themen wie Flüchtlinge und Asyl befragen. Im Dialog beantwortet Volker Beck anschließend bis 16.45 Uhr die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.   Mehr »

Bei unserer Veranstaltung zur Energiewende am 10. September ergaben sich zahlreiche Nachfragen zum Fahrplan bei den Erneuerbaren Energien und zu Maßnahmen für Energieeffizienz und -einsparung.

Wir Grünen haben ein Programm zur Energiewende vorgelegt. Es kann hier heruntergeladen oder gelesen werden.   Mehr »

Der Ortsverband der Lemgoer Grünen lädt für Dienstag, 10. September 19 Uhr, zu einer Diskussion über Energiepolitik und Klimaschutz ein. Ort ist das Café Vielfalt, Mittelstr. 6.

 In Fukushima ist die Katastrophe nicht vorbei. Aber: Fracking, Kohlekraft, Subventionen für die Großindustrie – CDU und FDP tun alles, um die Energiewende zu stoppen und den Erneuerbaren Energien zu schaden.

 Wie die Energiewende richtig laufen kann, darüber sprechen Klaus Meyer von Energie-Impuls OWL und die lippische MdB Ute Koczy.   Mehr »

29.08.2013

Samstag, 31.8. - Grüne Aktion für eine Agrarwende


Mit einer Kochaktion am 31. August werben die Lemgoer Grünen für eine gesunde Lebensmittelproduktion. Am Marktplatz kocht Bundestagskandidatin Ute Koczy von 10-12 Uhr leckere vegetarische Gerichte, natürlich echt Bio. Motto: Cook mal Grün!


Mit der Aktion fordern die Grünen den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft und einen Stopp der Massentierhaltung. Sie unterstützen damit den bundesweiten Aktionstag für eine Agrarwende (http://
www.wir-haben-es-satt.de/start/
sommeraktion-wietze/aufruf/). Ziel ist eine gute und gesunde Ernährung – mit Produkten aus bäuerlicher Landwirtschaft vor Ort.

Zum Ausgang des Bürgerentscheids zur Ostschule erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Burkhard Pohl:

Die hohe Hürde des 20%-Quorums wurde verfehlt. Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist damit klar. Schuld an der relativ geringen Wahlbeteiligung ist auch die Trickserei der Nein-Fraktionen bei der Festlegung des Wahltermins jenseits der Bundestagswahl am 22.9. Das deutliche „Ja“ zum Erhalt der städtischen Ostschule ist aber ein Denkzettel für den Bürgermeister und das CDU-SPD-Bündnis.   Mehr »

Das von der Bundesregierung zum 01. August eingeführte Betreuungsgeld findet bei den Eltern im Kreis Lippe nur wenig Begeisterung. So wurden bisher laut Kreis nur 20 Anträge bewilligt.

Dazu erklärt Ute Koczy: „Dies zeigt deutlich, dass die Eltern verantwortungsvoller mit der Zukunft ihrer Kinder umgehen als die Bundesregierung. Eine hochwertige pädagogische Betreuung in einer Kindertagesstätte ist ihnen mehr wert als ein finanzielles Trostpflaster."   Mehr »

Ja zur Ostschule –Ja beim Bürgerentscheid!

Die Grüne Fraktion ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid zur Ostschule auf. Wir wollen den Erhalt einer städtisch geführten Ostschule.

Leider bekommen Lemgos Bürgerinnen und Bürger keine offiziellen Informationen aller Parteien. CDU und SPD haben es im Rat abgelehnt, eine Info-Broschüre erstellen zu lassen – ein einmaliger Vorgang in NRW. Deshalb informieren wir Grünen auf diesem Wege.

Grünes Infoblatt zur Ostschule   Mehr »

Auf dem ehemaligen Spielplatz Handwerksstraße möchte eine Anwohnerinitiative ein Biotop anlegen. Die Grüne Fraktion freut sich über dieses Vorhaben und unterstützt den Antrag der Anwohnerinitiative.

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 In diesem Jahr will der Rat neue Standorte für Windkraftanlagen in Lemgo beschließen. Das aktuelle Gutachten schlägt 6 Standorte mit je 1-3 möglichen Einzelflächen vor. Daraus sollen die endgültigen Standorte ausgewählt werden.

 Die Fraktion der Lemgoer Grünen lädt für Sonntag, 14.7., zu einer Radtour zu einigen der möglichen Standorte ein. Abfahrt ist um 14.30 Uhr ab Parkplatz Regenstor.

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Am Mittwoch, 3. Juli, 17 Uhr, beteiligt sich der grüne Ortsverband zusammen mit unserer Abgeordneten Ute Koczy an einer Solidaritätsaktion mit der Demokratiebewegung in der Türkei. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf.

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Die Fraktionen von CDU und SPD haben im Rat ein Informationsheft für den Bürgerentscheid über die Ostschule verhindert. Damit ist Lemgo jetzt die 1. Stadt in NRW, in der ein Bürgerentscheid ohne allgemeine Bürgerinformation stattfindet. Ein zweifelhafter Ruf.

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Quelle: Alte Hansestadt Lemgo, 12.6.2013

Am 04. Juni wurden in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung der Abschlussbericht zur Windpotenzialflächenanalyse sowie der Vorentwurf zur städtebaulichen Planung für den Sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windkraft“ vorgestellt. Der Ausschuss hat daraufhin einstimmig beschlossen, dass die frühzeitige Beteiligung für die Planung durchgeführt werden soll. Seit dem 19. Juni liegen die Unterlagen für vier Wochen aus.

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Im Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 hatte der Rat einstimmig Einsparungen beim Stadtmarketing von 20.000€ bis 2016 beschlossen. Auf Vorschlag der Verwaltung nahm die Ratsmehrheit diese Einsparungen jetzt wieder zurück. Die Grüne Fraktion hat dieserm Vorhaben nicht zugestimmt.

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58 Schlüsselprojekte zu den Themen Energiewende, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft standen beim ersten grünen Mitgliederentscheid zur Auswahl. Neun sind nun von den grünen Mitgliedern als Schlüsselprojekte gewählt worden. Ganz vorn dabei: das Energiethema „100 Prozent Erneuerbare Energien“, die Forderungen nach Mindestlohn, Bürgerversicherung und einer Schuldenbremse für Banken, außerdem der Stopp von Rüstungsexporten in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen.

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Das vielfältige Lemgoer Kulturleben stand im Mittelpunkt der Beratungen der Grünen Fraktion. Geschäftsbereichsleiterin Annette Paschke-Lehmann informierte über die Kultureinrichtungen der Stadt und aktuelle Vorhaben. Die anstehende Fusion der Volkshochschulen und der Ausbau des Eichenmüllerhauses wurden positiv aufgenommen.

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Eine zeitgemäße, mutige Reform der Kita-Beitragstabelle wurde im Jugendhilfeausschuss abgelehnt. Die Grüne Fraktion hatte beantragt, dass künftig gleiche Beitragssätze für die Ü3- und U3-Betreuung gelten sollten – eine Regelung, die z.B. der Kreis Lippe schon vor geraumer Zeit getroffen hat.

Damit wollen wir das U3-Angebot attraktiv halten und gerade die höheren Betreuungszeiten entlasten. Ziel ist es, vielen Eltern die Rückkehr in den Beruf zu erleichtern.

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