05.09.2016

Pohl: Wachsam bleiben gegenüber rechter Hetze

Im Lemgoer Haupt- und Finanzausschuss am 29.8. hat die Polizei auf Anfrage der Grünen einen Bericht zu rechten Straftaten in Lippe gegeben. Anlass waren Meldungen über eine gravierende Zunahmer rechter Straftaten in Ostwestfalen-Lippe im Jahr 2015.

Dazu kommentiert der grüne Landtagskandidat Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender im Lemgoer Rat:
"Wir Grünen in Lemgo begrüßen, dass es in Lippe bei rechten Straftaten recht still geblieben ist. 36 registrierte Vorfälle bei 22% Aufklärungsquote sind eine stabile Bilanz gegenüber dem Vorjahr. Wir bedanken uns bei der Polizei und den Behörden für den Einsatz gegen rechte Strukturen, der in Lippe offenbar funktioniert. Dennoch muss uns die Entwicklung in Ostwestfalen-Lippe beunruhigen, denn dort sind die rechten Straftaten 2015 um 60% gestiegen. Hasspropaganda im Internet greift um sich und die Hemmschwellen für verbale wie körperliche Gewalt sinken. Vorfälle wie das Nazi-Konzert im Lemgoer Gewerbegebiet vor ein paar Jahren zeigen, dass auch unsere Stadt jederzeit Ort rechter Aktivitäten werden kann.
Wichtig ist es aber auch, auf alltägliche Ausgrenzung von Mitmenschen und gegen Rassismus zu reagieren und eine Gegenposition zu vertreten. Dies gilt auch im Internet, wo die Hetze gegen Geflüchtete und andere gesellschaftliche Gruppen immer noch weitergeht.“

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